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Markus Ulbig läuft sich warm

Helma Orosz zeigt sich immer häufiger mit dem Innenminister. Der könnte der neue Dresdner Oberbürgermeister werden.

© Eric Münch

Von Andreas Weller

Markus Ulbig ist der häufigste Begleiter von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (beide CDU) bei Protokollterminen. Ob bei der Grundsteinlegung für das Kunstkraftwerk im ehemaligen Kraftwerk Mitte, bei dem ersten Spatenstich für die Schwimmhalle Bühlau, bei der Fördervereinbarung für die Schwimmhalle Freiberger Straße oder auch bei schlichten Fahrradkontrollen vor dem Bahnhof Neustadt und bei vielen Terminen mehr – wenn die Oberbürgermeisterin schöne Aufgaben als Stadtoberhaupt wahrnimmt, ist der Innenminister nicht weit. Man könnte auch denken, Ulbig übt schon Oberbürgermeister.

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Denn 2015 sind in Dresden Oberbürgermeisterwahlen. „Ob Frau Orosz erneut als Kandidatin antritt, wird sie bis Ende dieses Jahres entscheiden“, so Karl Schuricht vom Presseamt der Stadt. Schließlich ist sie gesundheitlich angeschlagen. Anfang 2011 wurde bei ihr Brustkrebs diagnostiziert. Zudem ist sie 61 Jahre alt, sie könnte auch vorzeitig in den Ruhestand gehen. Da scharrt bereits jemand mit den Hufen. Ulbig gilt als heißer Kandidat in der CDU, als Nachfolger des Dresdner Stadtoberhauptes im kommenden Jahr zu kandidieren.

Schaut man auf die Kandidatinnenkür von Helma Orosz zurück, die 2008 von Sachsens Sozialministerin zu Dresdens Oberbürgermeisterin wurde, gibt es Parallelen. Auch Orosz ist ab 2007 permanent als Ministerin angeblich zufällig bei städtischen Terminen aufgetreten. Auch jetzt heißt es aus Ulbigs Büro, alles rein dienstlich. „Das hat mit den Aufgaben als Innenminister zu tun“, so Ministeriumssprecher Bastian Fermer. Es gehe um Sportförderung, Stadt- und Landesentwicklung.

Dresdner bleiben im Unklaren

„„Das sind Termine, in die sich Herr Ulbig unter Ausnutzung seiner Amtsstellung hineindrängt“, so Linke-Fraktionschef André Schollbach. „Das ist Machtmissbrauch der CDU.“ Schließlich würden Landtagsabgeordnete der Linken nicht zu Protokollterminen der Stadt eingeladen. Für Grünen-Parteichef Michael Schmelich ist klar: „Das ist offenkundig das Warmlaufen als Oberbürgermeisterkandidat.“ Aber jede Partei müsse für sich entscheiden, wie ihr Kandidat gekürt werde. „Aber was soll diese Geheimniskrämerei? Wenn die Entscheidung gefallen ist, warum lässt die CDU die Bevölkerung im Unklaren? Herr Ulbig wird schließlich nicht gegen Frau Orosz antreten.“ Ulbig will sich, wie Orosz, nicht festlegen. „An Spekulationen über Kandidaten beteiligen wir uns nicht“, so Sprecher Fermer. Mehr gebe es dazu nicht zu sagen.

Der 50-jährige Ulbig aus Zinnwald war von 2001 bis 2009 Oberbürgermeister in Pirna, bevor er Innenminister wurde. Parallel zu Helma Orosz, die 2001 Oberbürgermeisterin in Weißwasser und zwei Jahre später Sozialministerin wurde. Mittlerweile führen Ulbigs Oberbürgermeister-Übungen sogar dazu, dass andere ihre Kandidatur davon abhängig machen. So will Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nur antreten, wenn Helma Orosz nicht erneut kandidiert. 2008 hatte Hilbert im zweiten Wahlgang seine Kandidatur zurückgezogen und Orosz unterstützt. Dafür wurde er ihr Stellvertreter. Gegen Ulbig traue er sich einen aussichtsreichen Wahlkampf zu. Die Linke bewertet Ulbig als schwachen Kandidaten. Unter ihm haben sich in Dresden die Mieten und die Kriminalität deutlich erhöht. Beides Themen, für die der Innenminister federführend zuständig ist. „Herr Ulbig wäre kein Oberbürgermeister für alle Dresdner, sondern ein CDU-Parteibürgermeister“, so Schollbach.

Die Bewerber müssen sich erst wenige Wochen vor der Wahl offiziell bei der Wahlleitung melden. Der Wahltag wird wahrscheinlich im Juni 2015 sein. Üblicherweise küren die Parteien ihre Kandidaten aber deutlich früher, um viel Werbung für sie zu machen. Die CDU hatte Helma Orosz im September 2007 als Kandidatin vorgestellt. Kurz darauf hatte sie sich bereits mit den Bürgermeistern mit CDU-Parteibuch heimlich im Rathaus getroffen und sich fit für den Wahlkampf machen lassen.

Neuwahlen 2018?

Damit scheint klar zu sein, dass Ulbig zumindest der Reserve-Kandidat wird, wenn sich Helma Orosz entscheidet, nicht mehr anzutreten. Laut sächsischer Gemeindeordnung sind Kandidaten nur wählbar, wenn sie noch keine 65 Jahre alt sind. Helma Orosz ist zum Wahltermin 62 Jahre alt. Sie könnte auch nur drei Jahre der siebenjährigen Amtszeit regieren und Ulbig erst 2018 bei Neuwahlen antreten. Immer vorausgesetzt, der CDU-Vorschlag wird auch von den Dresdnern gewählt. Bei der Stadtratswahl im Mai gab es für die CDU eine Niederlage. Deshalb reagiert SPD-Fraktionschef Peter Lames auf Ulbig auch gelassen: „Ich sage nur etwas zu denen, die die Wahl auch wirklich gewinnen.“ Wer das sein könnte, lässt er offen.