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Marschbefehl ins Nirgendwo

Die gefährlichsten und größten Einsätze der Bundeswehr sollen ausgeweitet werden. Die Parole der Politik lautet: Durchhalten.

© dpa

Von Nico Pointner, Berlin

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Der Rückzug aus Militärmissionen ist heikel. „Es ist immer schwieriger, Kriege zu beenden als sie zu beginnen“, sagte US-Präsident Barack Obama 2014 und verkündete seinen Abzugsplan für Afghanistan. Ein schwerer Fehler, sagen Militärstrategen. In Afghanistan herrscht weiter Gewalt. Auch die Bundeswehr sollte eigentlich längst nicht mehr am Hindukusch sein. Nun soll die deutsche Truppe dort wieder aufgestockt werden. Rund 4 000 deutsche Soldaten beteiligen sich an mehr als einem Dutzend Einsätzen weltweit.

Der Bundestag verlängert Jahr für Jahr die Mandate für die Missionen. Nun debattieren die Abgeordneten wieder über die wichtigsten Einsätze der Truppe. Am Donnerstag ging es im Parlament vor allem um die Missionen in Afghanistan und im Irak. Der Bundeswehrverband und Oppositionspolitiker kritisieren eine mangelnde Strategie etwa im Irak. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) forderte indes erneut einen langen Atem und Durchhaltevermögen. Ein Abzug ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die wichtigsten Einsätze in Afghanistan, Mali und dem Irak sollen diesmal sogar ausgeweitet werden.

AFGHANISTAN

Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr läuft seit 16 Jahren. Kein anderer Einsatz prägte die Bundeswehr so sehr wie die Mission am Hindukusch. Nun soll die Truppe für die Ausbildungsmission aufgestockt werden, von 980 auf 1 300 Soldaten. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind nicht in der Lage, selbst für Sicherheit zu sorgen. Bei einem Abzug fürchtet man in Militärkreisen ein Machtvakuum, in das die Taliban oder der IS stoßen. „Wir sind überzeugt, dass der Rückzug uns teuer zu stehen kommen würde“, sagte der neue Außenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag.

IRAK

Der IS ist in der Fläche besiegt. Verschwunden ist er nicht. Im Irak konzentriert sich die Bundeswehr seit 2014 auf die Ausbildung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer in Erbil im Norden Iraks. Künftig will man auch die Armee der irakischen Zentralregierung unterstützen. Deutschland lässt sich damit auf einen politischen Seiltanz zwischen Erbil und Bagdad ein. Die Truppenstärke ist noch unklar. Zudem werden die Aufklärungsflüge deutscher „Tornados“ von Jordanien aus fortgesetzt. Auch an den Nato-Aufklärungsflügen mit „Awacs“-Maschinen vom türkischen Konya aus werden sich weiter deutsche Soldaten beteiligen.

MALI

Der Uno-Einsatz in Westafrika gilt als gefährlichster der Bundeswehr. Mehr als 100 Blauhelmsoldaten wurden bereits getötet. Immer wieder verüben islamistische Rebellen Anschläge – vor allem im Norden, wo die Bundeswehr stationiert ist. Statt bisher höchstens 1 000 sollen sich nun bis zu 1100 Soldaten an der Stabilisierung des Landes beteiligen. Der Bundestag soll in einer der nächsten Sitzungen darüber reden. Eine Abzugsperspektive gibt es auch dort nicht.

Je länger ein Einsatz laufe, desto schwieriger sei es, die Reißleine zu ziehen, sagte der Linken-Verteidigungspolitiker Alexander Neu. Er vergleicht das mit einem süchtigen Spieler, der nicht aussteigen wolle. „Man hat so viel investiert, dass man alles verlieren würde, was man reingesteckt hat – Menschenleben, Geld.“ Die Bundesregierung betreibe mit der dauerhaften Präsenz Großmachtpolitik. (dpa)