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May gibt „robuste“ Antwort

Die britische Premierministerin kündigt nach dem Giftattentat Strafmaßnahmen gegen Russland an.

© dpa

Von Jochen Wittmann, SZ-Korrespondent in London

Schon Stunden, bevor das Ultimatum in der Nacht zum Mittwoch auslief, war klar, dass Russland nicht mitspielen würde. Die britische Premierministerin Theresa May hatte Aufklärung verlangt, wie ein in Russland hergestellter Nervenkampfstoff auf britischem Boden zum Einsatz kommen konnte – bei dem Anschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter. Aber Russland, sagte May im Unterhaus, habe darauf lediglich mit „Sarkasmus, Verachtung und Trotz“ reagiert.

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Im Gegenzug verkündete die Premierministerin ihre „robuste Antwort“. Großbritannien wird 23 russische Diplomaten ausweisen. Sie haben eine Woche Zeit, um das Land zu verlassen. „Alle sind als Mitarbeiter des Geheimdienstes identifiziert worden“, sagte May. „Dies wird die größte Ausweisung seit 30 Jahren sein und berücksichtigt den Umstand, dass dies nicht das erste Mal ist, dass der russische Staat gegen unser Land agiert hat.“ May spielte damit auf die Ermordung des russischen Ex-Spions Alexander Litwinenko an, der 2006 durch russische Agenten auf britischem Boden vergiftet wurde. Mit dieser Maßnahme, betonte May, werde man das russische Spionagenetzwerk im Königreich demontieren. Das Verhältnis beider Länder ist schon lange angespannt. Bereits mehrfach haben London und Moskau gegenseitig Diplomaten ausgewiesen.

Keine Reise zur Fußball-WM

Weitere britische Sanktionsmaßnahmen beinhalten den Abbruch hochrangiger Kontakte. Das bedeutet: Die Einladung für den russischen Außenminister Sergej Lawrow zu einem Besuch in Großbritannien wird zurückgezogen. Zur Fußball-WM in Russland sollen weder Regierungsmitglieder reisen noch Angehörige der königlichen Familie. Zudem verschärft London Kontrollen von Privatfliegern, beim Zoll und Frachtverkehr. Man will zudem russisches Staatsvermögen einfrieren, wenn es Beweise dafür gebe, dass „diese dazu eingesetzt werden, Leben und Eigentum von Bürgern in Großbritannien zu bedrohen“. Und die Regierung plant einen Gesetzeszusatz, der schärfere Sanktionen gegen russische Amtsträger ermöglichen würde. Weitere Maßnahmen, deutete May an, werden ebenfalls ergriffen. Aus Gründen der nationalen Sicherheit könne sie diese nicht benennen.

In ihrer Erklärung im Unterhaus warb die Premierministerin um internationale Unterstützung. Der Kreml, sagte May, habe keine glaubhafte Erklärung abgegeben. Dieser Angriff sei nicht nur eine Aktion gegen Großbritannien. Die Nato hat auf den Appell schon reagiert und erklärt, dass der Giftanschlag auf Sergej Skripal und dessen Tochter „ein klarer Bruch internationaler Regeln und Vereinbarungen“ sei.

In einer ersten Stellungnahme verurteilte die russische Botschaft in London die Ausweisung ihrer Diplomaten als „unakzeptabel, ungerechtfertigt und kurzsichtig“. Das russische Außenministerium bezeichnete das Vorgehen Londons als „beispiellose grobe Provokation“. Im Raum steht die Drohung, dass Großbritannien mit einer entsprechenden Antwort aus Moskau zu rechnen habe. Russland lasse nicht in der Sprache von Ultimaten mit sich reden, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau gesagt. Man habe London über diplomatische Kanäle mitgeteilt, dass Russland mit dem Anschlag nichts zu tun habe. (mit dpa)