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Mehr Abschiebungen aus der Haft

Der neue Bundesinnenminister Seehofer will schneller und mehr abschieben, besonders ausreisepflichtige Straftäter. Sachsen hat bei Abschiebungen direkt aus der Haft schon kräftig zugelegt.

© Symbolfoto: Boris Roessler/dpa

Dresden. Die sächsischen Behörden haben im vergangenen Jahr deutlich mehr ausreisepflichtige Straftäter aus der Haft abgeschoben. Nach Angaben des Innenministeriums in Dresden wurden 112 Strafgefangene direkt aus den Gefängnissen des Freistaats zwangsweise in ihre Heimatländer gebracht. Das waren fast dreimal so viele wie ein Jahr zuvor (38). Sachsen liegt damit deutlich über dem auch bundesweiten Anstieg. Alle Bundesländer zusammen schoben nach einem Bericht der „Welt“ 2017 mindestens 1147 ausländische Strafgefangene in ihre Heimatländer ab, rund 400 mehr als im Vorjahr.

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Inklusive auch der aus EU-Staaten zum Zwecke der Abschiebung, Ausweisung oder Auslieferung aus dem sächsischen Justizvollzug ausgetretenen Gefangenen lag die Zahl im vergangenen Jahr nach Angaben des Justizministeriums sogar bei 137. „In den letzten zwei Jahren haben wir mehr als 200 ausreisepflichtige Strafgefangene direkt aus sächsischen Gefängnissen in ihre Heimatländer überstellt. Diese Praxis wollen wir konsequent fortführen“, sagte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU).

Mitte Januar dieses Jahrs saßen nach Angaben des Justizministeriums 182 ausreisepflichtige Ausländer in sächsischen Gefängnissen in Straf- beziehungsweise Untersuchungshaft. Bis Mitte März habe es 40 Abschiebungen gegeben.

Der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte vor seinem Amtsantritt eine konsequentere Abschiebepraxis angekündigt. „Wer straffällig geworden ist, hat in unserem Land nichts verloren und muss schnellstmöglich abgeschoben worden“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

Neben den Strafgefangenen wurden im vergangenen Jahr den Angaben des Innenministeriums zufolge auch fünf Abschiebehäftlinge auf Betreiben Sachsens außer Landes gebracht. Dabei handelt es sich nicht zwingend um Straftäter, sondern um Ausreisepflichtige, die inhaftiert wurden, weil sie sich der Abschiebung entziehen wollten. Da Sachsen noch kein eigenes Abschiebegefängnis hat, mussten entsprechende Einrichtungen in anderen Bundesländern genutzt werden. 2016 hatte der Freistaat nur einen abgelehnten Asylbewerber aus der Abschiebehaft zurückgeführt. (dpa)