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Mehr Ausländer in Gefängnissen sorgen für Konfliktpotenzial

Das Verhalten mancher Insassen in den Haftanstalten fordert die Bediensteten heraus und sorgt für zusätzliche Spannungen.

© dpa

Dresden. Mehr als ein Viertel der Häftlinge in Sachsen sind Ausländer. Ihr Anteil an allen Gefangenen erhöhte sich seit Jahresbeginn um fast sechs Prozent von 682 auf 883 – und damit mehr als doppelt so stark wie noch im Jahr 2015. Das geht aus einer aktuellen Statistik des Justizministeriums hervor. Im Vergleich zu März 2014 habe sich der Anteil um fast zehn Prozent erhöht, sagte ein Sprecher.

Veränderungen gibt es auch bezüglich der Herkunftsländer. Stammten bisher die meisten ausländischen Häftlinge aus Osteuropa, so kommt inzwischen fast jeder zweite aus einem arabischen Land. Jeweils zwölf Prozent stammen aus Tschechien und Polen, sechs Prozent aus Georgien und fünf Prozent aus Rumänien.

Einstellungen und Verhaltensweisen von einigen der ausländischen Gefangenen seien für Haftanstalten und Personal eine enorme Herausforderung, sagte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU). Die Entwicklung habe auch Auswirkungen auf Verpflegung, soziale Angebote, Arbeit und Religionsausübung hinter Gittern. Und das Aufeinandertreffen verschiedener politischer, kultureller und religiöser Überzeugungen berge Konfliktpotenzial. „Die Aggressivität hat in unseren Anstalten zugenommen.“ Um weiter Sicherheit zu gewährleisten, werde das Personal aufgestockt und entsprechend geschult.

Auch die Staatsanwaltschaften haben es mit immer mehr Ausländern zu tun. Mitte Dezember lag die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Straftäter ohne deutschen Pass mit 43 734 um fast 2300 über der Gesamtzahl des Vorjahres. Für das Gesamtjahr wird von rund 44 000 Beschuldigten ausgegangen.

Dazu kamen bisher 19 616 Straftaten nach dem Aufenthaltsgesetz – knapp 3300 mehr als 2015 insgesamt. Die Liste der Herkunftsländer führen wie in den Vorjahren Polen und Tunesien an. Bei Syrern und Afghanen gab es mit je einem Drittel deutliche Zunahmen. Bei Irakern betrug die Steigerungsrate gar rund 43 Prozent. (dpa)