merken

Bischofswerda

Mehr Geld für Bischofswerdas Ortsteile

Erstmals erhalten die beiden Ortschaftsräte ein eigenes Budget. Es ist allerdings überschaubar und begrenzt in den Kompetenzen.

Die Ortschaften von Bischofswerda bekommen mehr Geld.
Die Ortschaften von Bischofswerda bekommen mehr Geld. © dpa

Bischofswerda. Die Stadt Bischofswerda stärkt die Rolle der Ortschaftsräte. Sie dürfen künftig über ein eigenes Budget frei verfügen. Der Stadtrat stimmte in dieser Woche einer entsprechenden Richtlinie zu. Nach Angaben der Leiterin des Haupt- und Personalamtes der Stadtverwaltung Nicole Pietsch gehört Bischofswerda zu den ersten Kommunen im Landkreis Bautzen, die eine solche Richtlinie beschlossen haben.

Jedem Ort steht demnach ein Sockelbetrag von jährlich 500 Euro zur Verfügung. Zudem gibt es zwei Euro pro Einwohner. Für den Großdrebnitzer Ortschaftsrat, der für die drei Dörfer Goldbach, Großdrebnitz und Weickersdorf zuständig ist, summiert sich der Grundbetrag auf 1.500 Euro. Hinzu kommen bei insgesamt 1.560 Einwohnern (Stand vom 30. Juni 2019) 3.120 Euro, in der Summe also 4.620 Euro. Dem Ortschaftsrat des wesentlich kleineren Schönbrunn (455 Einwohner) stehen im kommenden Jahr 1.410 Euro zur Verfügung, über die er frei verfügen darf. Das Geld darf ausschließlich für sogenannte freiwillige Aufgaben, nicht für Pflichtaufgaben verwendet werden, betonte Nicole Pietsch.

Großes Glück kann so klein sein

Hellwach oder im lieblichen Schlummer zeigen sich die süßen Babys. In unserer Themenwelt Stars im Strampler gibt es den Nachwuchs zu sehen.

Aufgaben, die in die Kompetenz des Stadtrates oder des Oberbürgermeisters fallen, sind von vornherein ausgenommen. Stattdessen geht es um kleine Maßnahmen in den Dörfern, zum Beispiel Zuschüsse für „Ortsfeste, die der Erhaltung der Traditionen und Pflege des Brauchtums dienen“ oder „Repräsentationsaufgaben“, wie der Blumenstrauß zum runden Seniorengeburtstag. Außerdem seien die Gelder „zur Deckung von Aufwendungen für die Arbeit und Informationstätigkeit des Ortschaftsrates zu verwenden“, heißt es in dem neuen Dokument der Stadt. Genannt werden als Beispiele Kosten für Büromaterial, Porto, Gebühren, Informationstafeln.

Vor allem der Großdrebnitzer Ortschaftsrat hatte sich vor der Neuwahl in diesem Jahr für eine bessere finanzielle Ausstattung ausgesprochen. Ortsvorsteher Ronald Töpfer bewertet die neue Richtlinie als einen ersten Schritt. Wie die 4.620 Euro im kommenden Jahr eingesetzt werden, werde der Ortschaftsrat zu Beginn des neuen Jahres an Hand der Vorgaben der Richtlinie beraten. Kleinere Investitionen oder auch Instandhaltungen, die auf kurzem Weg getätigt werden könnten, sind von der Richtlinie weitgehend ausgeschlossen. (SZ)

Mehr Nachrichten aus Bautzen lesen Sie hier. 

Mehr Nachrichten aus Bischofswerda lesen Sie hier. 

Mehr Nachrichten aus Kamenz lesen Sie hier.