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Mehr Geld für Sachsens Abgeordnete

Zum Stichtag 1. August 2018 werden die monatlichen Bezüge der Volksvertreter angehoben. Die Grunddiät erhöht sich somit auf 5 804,20 Euro.

© Sebastian Kahnert/dpa

Dresden. Die 126 Abgeordneten des sächsischen Landtages erhalten auch in diesem Jahr mehr Geld.

Zum Stichtag 1. August 2018 wird ihre monatliche Grundentschädigung um rund 136 Euro angehoben. Dies bestätigte das Parlament am Montag auf eine entsprechende SZ-Anfrage. Die Grunddiät der Politiker erhöht sich somit von gegenwärtig 5 668,16 Euro auf künftig 5 804,20 Euro.

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Dieser Anstieg um 2,4 Prozent geht auf ein Index-Modell zurück, mit dessen Hilfe jedes Jahr die Grundentschädigung der Abgeordneten neu berechnet wird. Es basiert zum Großteil auf der Entwicklung der Arbeitnehmerlöhne sowie des Bruttoinlandprodukts. Dazu fließen in den Index auch der Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger sowie der aktuelle Rentenwert ein.

Bei der Einführung des neuen Diätenmodells, bei dem die Mitglieder des Landtages nicht mehr selber über ihre Einkünfte abstimmen müssen, verwiesen Befürworter im Jahr 2010 darauf, dass es auf die Weise theoretisch auch zu einer Absenkung der Grunddiäten kommen könnte. Einen solchen Fall hat es jedoch noch nie gegeben. Die diesjährige Diätenanhebung ist mittlerweile die achte in Folge.

Bereits Anfang April wurden zudem die steuerfreien Aufwandspauschalen erhöht, die alle sächsischen Abgeordneten zusätzlich zu ihrer Grunddiät erhalten. Auch sie werden jedes Jahr neu angepasst – in dem Fall nach der jeweiligen Entwicklung der Lebenshaltungskosten in Sachsen. Abhängig vom Wohnort des Parlamentariers reicht die steuerfreie Pauschale zurzeit von 3 223 Euro bis 4 214 Euro im Monat. (SZ/gs)