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Mehr Geld in der Kreiskasse

Das Defizit im Haushalt fällt geringer aus als erwartet. Der Landkreis Bautzen profitiert von massiven Kostensenkungen – und den vielen Baustellen in der Region.

© dpa

Von Sebastian Kositz

Bautzen. Die Lücke im Haushalt des Kreises ist deutlich kleiner als zunächst erwartet. Die Verwaltung hatte für dieses Jahr ein Minus von 3,4 Millionen Euro erwartet. Doch das Defizit wird offenbar geringer ausfallen. Gegenwärtig plant die Verwaltung im Bautzener Landratsamt nur noch mit einem Haushaltsloch von etwa 1,3 Millionen Euro.

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Der für die Finanzen zuständige Beigeordnete Udo Witschas (CDU) verweist auf weniger hohe Ausgaben in verschiedenen Bereichen – aber auch gesunkene Einnahmen. Vor allem in Bereichen, die den Kreishaushalt in den vergangenen Jahren massiv belastet hätten, gebe es demnach gute Nachrichten. So seien etwa bei den Ausgaben für die Zuschüsse fürs Wohnen für Hartz-IV-Empfänger klare Rückgänge in den vergangenen Jahren zu beobachteten. Weil immer weniger Menschen von Armut betroffen sind, muss der Kreis weniger zahlen. Für dieses Jahr rechnet die Verwaltung nur noch mit Gesamtkosten von 40 Millionen Euro. Vor einigen Jahren musste das Landratsamt dafür noch 65 Millionen Euro ausgeben. Neben den Ausgaben fürs eigene Personal sind die Unterkunftskosten stets einer der größten Blöcke im Haushalt.

Erfreulich ist der Trend auch bei den Ausgaben für die Jugendhilfe. Die waren regelrecht explodiert, stiegen Jahr um Jahr um Millionenbeträge. Im vergangenen Jahr musste der Kreis 24 Millionen Euro dafür ausgeben. „Wir rechnen damit, dass es dieses Jahr erstmalig keine Kostensteigerung geben wird“, sagt Udo Witschas. Dahinter steckt vor allem ein Gegensteuern bei der Betreuung der Kinder, die wegen Problemen aus ihren Familien herausgeholt werden müssen. Die erfolgte bisher vor allem stationär in Einrichtungen. Inzwischen hat die Kreisverwaltung aber umgedacht, setzt auf Pflegefamilien. „Das hat gut gefruchtet“, sagt der Beigeordnete Udo Witschas.

Auf der anderen Seite haben sich aber auch die Einnahmen verbessert. Die Verantwortlichen verweisen einerseits auf höhere Gewerbesteuereinnahmen. Die Städte und Gemeinden hätten fünf Millionen Euro mehr als geplant eingenommen. Davon landeten wiederum rund 1,2 Millionen Euro über die sogenannte Kreisumlage in den Kassen des Bautzener Landratsamts.

In besonderem Maße profitiert die Kreiskasse aber auch von den vielen Baustellen und Investitionen im Landkreis. Denn für jedes Bauvorhaben braucht es eine Genehmigung – die gegen eine Gebühr beim Landratsamt zu haben ist. In diesem Bereich ist der Landkreis ebenfalls mit über einer Million Euro über dem Soll. Angesichts der guten finanziellen Lage erwägen die Verantwortlichen jetzt sogar, auf die Neuaufnahme von Krediten zu verzichten. Die waren ursprünglich vorgesehen, um das Haushaltsloch zu stopfen. Eine Entscheidung darüber wird es aber voraussichtlich erst Ende des Jahres geben.