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Mehr Treffer bei Kontrollen in Gerichten

Eingangskontrollen sind auch an Sachsens Gerichten längst Normalität. Immer häufiger wird dabei Verbotenes gefunden.

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Eine Besucherin wird im Landgericht am Eingang kontrolliert.
Eine Besucherin wird im Landgericht am Eingang kontrolliert. © Frank Rumpenhorst/dpa (Symbolfoto)

Von Dosenöffner bis Feuerwerk: Bei den Einlasskontrollen in den rund 50 sächsischen Gerichten und Staatsanwaltschaften wurden 2019 erneut mehr gefährliche oder als Waffe nutzbare Alltagsgegenstände sichergestellt als im Jahr zuvor. Das Spektrum reicht von Nagelfeile und Schere über Elektroschocker und Schlagring bis zu Messer und Schusswaffe. Die Bilanz zeige, wie wichtig gründliche und zuverlässige Kontrollen für die Sicherheit in Justizgebäuden sei, sagte Justizministerin Katja Meier (Grüne).

Laut Statistik wurden 45.148 solcher Gegenstände in Kleidung oder Taschen von Besuchern und Prozessbeteiligten entdeckt, fast 1.700 mehr als im Vorjahr. Der Zuwachs war mit 3,7 Prozent aber geringer als 2018 mit einem Plus von 4,6 Prozent. Auffällig ist der seit drei Jahren kontinuierliche Rückgang bei Reizstoffspray, wie ein Ministeriumssprecher sagte. Im Vergleich zu 2016 habe sich die Zahl der Funde mehr als halbiert, von 4.941 auf 2.323.

Dafür wurden mehr sonstige gefährliche Gegenstände für die Dauer des Aufenthalts der Besitzer bei Gericht in Verwahrung genommen - mit 29.072 waren es 2.449 mehr als 2018. Menschen kamen mit Scheren, Schraubendrehern, Nagelfeilen, Kabeln in verschiedener Stärke und Länge, Korkenziehern, Dosenöffnern oder Selfiesticks in Justizgebäude - in einem Fall sogar mit einem illegalen "La Bomba"-Feuerwerk. "Die Leute haben das mutmaßlich zufällig oder berufsbedingt dabei", sagte der Ministeriumssprecher. Auch drei Schusswaffen und 13.960 Messer wurden entdeckt - mit 147 fielen so viele wie im Jahr zuvor unter das Waffengesetz.

Der Freistaat hatte nach dem gewaltsamen Tod einer Zeugin 2009 im Dresdner Landgericht mehrere Millionen Euro in mehr Sicherheit an Gerichten investiert. Auch die Zugangskontrollen wurden verstärkt - inklusive mobiler Handsonden, Schleusen und mehr Personal. Die Ägypterin Marwa El-Sherbini war als Zeugin bei einer Berufungsverhandlung vom Angeklagten aus Fremdenhass erstochen worden. Die Bluttat hatte bundesweit Entsetzen, Proteste in der islamischen Welt und eine Debatte über Sicherheit an Gerichten ausgelöst.

An Landgerichten und Justizzentren wird seitdem ständig kontrolliert, an kleineren Amtsgerichten sporadisch. Dort kommen auch mobile Einlasskontrollgruppen zum Einsatz, zudem soll der Justizwachtmeisterdienst verstärkt werden. Vor dem Hintergrund der weiter hohen Trefferzahlen sei das vor allem an den größeren Justizstandorten unverzichtbar. "Schlagringe, Elektroschocker, Reizstoffsprays und Messer haben in Gerichten nichts verloren", mahnte die Ministerin. (dpa)