Von Harald Daßler

Die Meißner Schulden sollen im nächsten Jahr um 2,64 Millionen auf rund 33 Millionen Euro abgebaut werden. So sieht es der Haushaltsentwurf für 2011 vor, den Finanzbürgermeister Hartmut Gruner kürzlich in der Stadtratssitzung einbrachte.

Wenn das gelingt, würde die Pro-Kopf-Schuld, die rein statistisch auf jedem Bürger der Stadt lastet, von rund 1400 Euro am Ende dieses Jahres auf 1194 Euro zum 31.Dezember 2011 sinken. Dieses Ziel kann aber nur erreicht werden, wenn die Stadt keine neuen Kredite aufnimmt, so Gruner.

Insgesamt ist die Schuldenlast noch viel zu hoch. Sie ist ein Erbe der 90er Jahre, als städtische Eigenanteile vieler geförderter Projekte über Kredite finanziert wurden. Der Freistaat hat eine Pro-Kopf-Schuld von 850 Euro als Richtwert herausgegeben, an dem sich die Kommunen orientieren müssen. Die mittelfristige Finanzplanung in Meißen steuert zur Jahreswende 2014/2015 eine Pro-Kopf-Verschuldung von 900 Euro an.

8,8 Millionen Euro für den Bau

Mit dem Hinweis auf den Schuldenabbau deutete der Finanzbürgermeister zugleich an, dass die Spielräume der Stadt auch im nächsten Jahr sehr gering sind. Zwar könne die Stadt 2011 mit 11,6 Millionen Euro Steuereinnahmen und 11,1 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Freistaat rechnen – nach der Finanzierung aller Pflichtaufgeben stehen für Investitionen aber nur höchstens 8,8 Millionen Euro zur Verfügung. Gruner wies darauf hin, dass diese Summe Fördermittel einschließt, die beantragt und genehmigt werden müssen.

Das meiste Geld soll 2011 in Franziskaneum (2,2 Millionen Euro für den Erweiterungsbau), die Pestalozzi-Schule (1,7 Millionen Euro), die Kita Sonnenschein (800.000 Euro), für die Sanierung der Zaschendorfer Straße (1,1 Million Euro) und am Hahnemannsplatz (895.000 Euro) investiert werden. Der über 600 Seiten umfassende Haushaltsplan wird nun in den Fraktionen diskutiert, ehe er im November oder Dezember im Stadtrat beschlossen wird.