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Der Vergessliche

Ein Arbeitsloser aus dem Kreis Meißen arbeitet und vergisst, dies der Arbeitsagentur zu melden. Alles nur ein Versehen, sagt er. Ist es aber nicht.

Der Angeklagte hat die Arbeitsagentur Leipzig betrogen. Für ihn ist das nur Vergesslichkeit.
Der Angeklagte hat die Arbeitsagentur Leipzig betrogen. Für ihn ist das nur Vergesslichkeit. © Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild

Meißen. Man kann ja mal vergessen. Schließlich hat er als alleinerziehender Vater einiges um die Ohren. Da kann einem schon mal was durchrutschen, sagt der Arbeitslose. Genau das ist das Problem. Er bezieht Arbeitslosengeld von der Arbeitsagentur Leipzig. Geht dann arbeiten. Und vergisst, das zu melden. Eine Woche hilft er kurz vor Weihnachten bei einem Fuhrunternehmer aus, bekommt dafür knapp 450 Euro. Der Arbeitsagentur Leipzig, von der er sein Geld bezieht, meldet er das nicht. Leipzig ist schließlich fern.

Weil das so gut geklappt hat, macht er es im Januar gleich noch mal. Hier arbeitet er bei dem Fuhrunternehmen zwar nur einen Tag, soll aber 180 Euro kassiert haben für zehn Stunden Arbeit. "Was denn, 18 Euro die Stunde? Das hätte ich gern", sagt er. Das sieht wohl auch die Arbeitsagentur so, rechnet ihm eine volle Arbeitswoche an. Und wieder meldet er den Verdienst nicht.

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Datenabgleich bringt es an den Tag

"Ich war blauäugig. Mein Chef hatte mir gesagt, dass ich das nicht melden muss", sagt er. Später behauptet er, der Agentur eine Mail geschickt zu haben. Nachweisen kann er das nicht. Rausgekommen ist die Sache jedenfalls nicht durch ihn, sondern erst Monate später durch einen Datenabgleich. Und nun sitzt er wegen Betruges vor Gericht.

"Das sollte man nicht vergessen", gibt sich der 51-jährige Radebeuler geläutert. Und bestätigt der Richterin auf deren Nachfrage, dass er natürlich belehrt wurde, jede Beschäftigung, die er aufnimmt, sofort zu melden.

Jetzt zahlt er das zu Unrecht erhaltene Geld in kleinen Raten zurück. Für ihn ist die Sache damit wohl vom Tisch. Und er schlägt auch gleich vor, wie das Gerichtsverfahren enden sollte. Er sei bereit, Arbeitsstunden zu machen. Bei dem Radebeuler Sportverein, bei dem er ohnehin ehrenamtlich tätig ist.

Doch so einfach, wie er sich das denkt, ist die Sache nicht. Zumal der Mann nicht zum ersten Mal derartige Delikte begeht. Das Amtsgericht Dresden hat ihn wegen Betruges zu einer Geldstrafe verurteilt. Und vom Amtsgericht Döbeln bekam er wegen Unterschlagung in sieben Fällen ebenfalls eine Geldstrafe. Die sei zu Unrecht verhängt worden. Sein damaliger Arbeitgeber habe ihn mit dem halben Lohn abgespeist. Als er dagegen vorgegangen sei, habe man ihm Unterschlagung unterstellt, behauptet er. Allerdings: Das Urteil hat er akzeptiert.

Sperrzeit zu unrecht?

Auch mit der Arbeitsagentur hatte er schon mal Ärger. Die hatte ihm eine Sperrzeit aufgebrummt wegen verspäteter Meldung. Auch das war aus seiner Sicht zu Unrecht: "Ich hatte keine Lust, dagegen vorzugehen. Deshalb habe ich die Sperre in Kauf genommen", sagt er. Offenbar ist er immer ein Opfer.

"Sie haben gedacht, es wird schon gut gehen", sagt der Staatsanwalt. Wegen der Vorstrafen sei eine Einstellung mit Arbeitsstunden als Auflage nicht möglich. Allerdings fordert er eine äußerst geringe Strafe. Wegen Betrugs soll er verwarnt und zu einer Geldstrafe von 300 Euro auf Bewährung verurteilt werden. Begeht er ein Jahr lang keine neuen Straftaten, muss er die Strafe nicht zahlen.

So entscheidet auch die Richterin. "Sie haben schon gewusst, dass Sie die Arbeitsaufnahme melden mussten, haben das aber nicht ernst genommen. Dann landet man eben auf der Anklagebank", so die Richterin. Der Schaden sei zwar gering, dennoch habe er doppelt Geld verdient, wofür der Steuerzahler aufkommen müsse.

Er habe das unbewusst getan, können nur um Entschuldigung bitten, hatte der Angeklagte zuvor gesagt. "Es war keine Absicht, auch wenn es nach Vorsatz aussieht", sagt er. Das kann der Vergessliche nun wirklich mal vergessen. Denn genau danach sieht es aus.

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