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"Es wird keine Enteignungen geben"

Zwischen Gröbern und Niederau soll eine Trasse für Radler entstehen. Scheitert der Radweg an Grundstückseigentümern?

Hier, entlang der Kreisstraße zwischen Niederau und Gröbern, soll auch ein Fahrradweg entstehen.
Hier, entlang der Kreisstraße zwischen Niederau und Gröbern, soll auch ein Fahrradweg entstehen. © Claudia Hübschmann

Niederau. Seit vielen Jahren möchte die Gemeinde einen sicheren Fuß- und Radweg an der Straße von Niederau nach Gröbern und weiter nach Ockrilla haben. "In erster Linie steht die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer, unserer Bürger und Gäste. Natürlich würde auch der touristische Radverkehr stark von einer solch sicheren Trasse profitieren, um so noch besser unsere schöne Gemeinde zu Fuß und per Rad erkunden zu können", sagt Bürgermeister Steffen Sang. Nun könnte dieser Wunsch in absehbarer Zeit Wirklichkeit werden. Denn der Landkreis plant, einen solchen Radweg neben der Kreisstraße zu bauen. Das Projekt wurde jetzt in die Kreisradverkehrskonzeption aufgenommen.

Es soll aber mehr entstehen als nur ein Radweg. Mit dem Bau soll auch ein Stück Flora und Fauna wiederhergestellt werden. Denn seit dem 19. Jahrhundert war die Straße zwischen Niederau, Gröbern und Ockrilla von Bäumen gesäumt. "Über die Jahrzehnte verschwanden die regionaltypischen Straßenbäume. Moderne Sicherheitsauflagen, Umweltschutzauflagen, Flächenverfügbarkeit und knappe Kassen erschweren die Neuanpflanzung", so der Bürgermeister.

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Eine neu gepflanzte Baumreihe benötige heute aus Sicherheitsgründen mindestens zehn Meter Platz neben der Straße. Was zunächst nicht nach viel klinge, würde die Landwirtschaft dennoch riesige Flächen kosten, die nicht mehr bewirtschaftet werden können. Trotzdem wolle der Landkreis sein typisches Landschaftsbild zum Wohl seiner Einwohner und der Natur wiederherstellen und für nachfolgende Generationen erhalten.

Dreireihige Hecken statt Baumreihen

Vorgesehen ist die Verbindung eines Radweges mit einer Baum- und Heckenpflanzung. Dadurch werde kaum mehr Fläche verbraucht als nur mit der Pflanzung, da der Radweg im Sicherheitsbereich zwischen Bäumen und Straße Platz findet. Gleichzeitig können noch mehr Einwohner einen Nutzen aus der Investition ziehen. Anstatt einer einzelnen Baumreihe wie in früheren Zeiten, soll eine dreireihige Hecke mit Bäumen gepflanzt werden.

Das Problem dabei: Die Flächen, die dafür benötigt werden, befinden sich zum Teil in Privathand. Da der Bauherr der Landkreis ist, müssen ihm diese Flächen übertragen werden. "Wir als Gemeinde wissen natürlich, dass Grund und Boden ein sehr wichtiges, notwendiges Gut unserer Landwirte ist. Wir bitten sie aber, diese Flächen zur Verfügung zustellen", sagt der Bürgermeister.

Die Bereitschaft dazu ist bisher aber nicht besonders ausgeprägt. "Wir haben zwar noch nicht alle der zwölf betroffenen Grundstückseigentümer angesprochen. Bisher gibt es jedoch von keinem einzigen die Bereitschaft, Flächen für den Radweg zu verkaufen", so Sang. Insgesamt werden für die Strecke Gröbern-Niederau und für den später geplanten Radweg von Gröbern nach Ockrilla 1,8 Hektar privater Flächen benötigt, davon 1,1 Hektar für den Weg zwischen Gröbern und Niederau.

Gemeinde sucht Tauschflächen

Der Gemeinderat werde demnächst darüber beraten, die gemeindlichen Flächen einzubringen, um dann im Tausch die benötigten Flächen anzubieten. Diese Flächen reichten aber nicht. Deshalb bittet er Eigentümer von landwirtschaftlichen und auch forstwirtschaftlichen Flächen, ob ein Verkauf von einzelnen Flurstücken oder Teilen davon möglich ist. Diese könnten dann den Eigentümern, der für den Radweg benötigten Flächen, als Ausgleich angeboten werden.

Um das notwendige Land zu beschaffen, solle das Projekt mit einem vereinfachten Flurbereinigungsverfahren unterstützt werden. Dabei würden Flurstücke so getauscht, dass das Eigentum des Landkreises entlang der Straße verlaufe. Die Eigentümer, die bisher dort ihr Land haben, erhielten dafür ihr Eigentum an anderer Stelle in der Nähe. Dieses Vorgehen eröffne Erbengemeinschaften und Eigentümern, die ihr Land nicht mehr selbst nutzten, den Verkauf an den Landkreis. Da im Verfahren keine Notarkosten anfielen, lohne sich der Aufwand auch für kleine Flächen.

Theoretisch ist bei dem Bau von öffentlichen Verkehrsanlagen auch eine Zwangsenteignung von privaten Eigentümern möglich. Das geht aber nur, wenn ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird. Dies hat der Landkreis hier aber nicht vor.

"Es wird keine Enteignungen geben", sagt Anja Schmiedgen-Pietsch, Pressesprecherin des Landkreises Meißen. Mit dem Flurbereinigungsverfahren könne das vorhandene Eigentum so umgestaltet werden, dass der Landkreis Eigentümer der Flächen für das Projekt werde. Im Gegenzug erhielten die bisherigen Eigentümer Land an anderer Stelle. Das Land dafür solle vorrangig durch den Tausch von Flächen im Gemeindeeigentum und den freiwilligen Verkauf von Eigentümern erreicht werden.

"Schnellstmögliche Umsetzung" angestrebt

Der straßenbegleitende Radweg soll in Richtung Gröbern links verlaufen. Er beginnt in Gröbern im Bereich des einmündenden Wirtschaftsweges „Pappelweg“ und endet hinter dem Rohrdurchlass am Ortseingang Niederau.

Die Gesamtlänge wird 1.315 Meter betragen. Er soll 2,50 Meter breit werden und zusätzlich beiderseits mit 50 Zentimeter langen Banketten ausgebaut werden. Die Ausbaubreite entspricht damit den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen sowie der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen und genügt auch einer zusätzlichen Freigabe für Fußgänger. Der Abstand der Radwegachse zum Fahrbahnrand der Kreisstraße bewege sich zwischen sechs und acht Metern.

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Wann der Weg gebaut wird, ist indes noch unklar. Die in der Kreisradverkehrskonzeption aufgenommenen Projekte sollen bis 2030 umgesetzt werden. Der Bau eines Radweges zwischen Gröbern und Niederau sei ohne konkrete Terminvorgabe in die Priorität 1, also in die höchste Priorität, eingeordnet worden, so die Landkreis-Sprecherin.

Es werde eine schnellstmögliche bauliche Umsetzung angestrebt. Entsprechend des derzeitigen Planungsstandes werde von voraussichtlichen Baukosten in Höhe von insgesamt 559.000 Euro ausgegangen.

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