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"Manchmal braucht es eine zweite Runde"

Zum Ende dieses Jahres sprach die SZ mit Oberbürgermeister Olaf Raschke – über Steuereinnahmen, Kita-Gebühren ebenso wie durchgefallene Bauprojekte.

"Wir versuchen vorausschauend zu planen": Meißens Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos).
"Wir versuchen vorausschauend zu planen": Meißens Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos). © Claudia Hübschmann

Herr Raschke, im Alltag haben Sie zahlreiche Begegnungen mit Bürgern, Mitarbeiten oder Gesprächspartnern in Ihrem Büro. Wie kommt man im direkten Kontakt mit der Maske klar?

Die Maske behindert mich schon. Ich bekomme schlecht Luft und die Brille beschlägt, aber sie dient dem Schutz. Zudem habe ich schon frühzeitig im Rathaus für Bedingungen gesorgt, die es ermöglichen, Besprechungen ohne Maske in ausreichend großen Räumen durchführen zu können. Aber Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme bleiben in diesen Zeiten oberstes Gebot. Deshalb versuche ich, so viel wie möglich per Telefon oder E-Mail zu klären.

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Die Dresdner City-Apotheken bieten mehr, als nur Medikamente zu verkaufen. Das hat auch mit besonderen Erfahrungen zu tun. Was, wenn Sonntagmorgen plötzlich der Kopf dröhnt oder die Jüngste Läuse mit nach Hause gebracht hat?

Das, was den Charme einer Stadt wie Meißen ausmacht die kleinen Geschäfte in der Innenstadt oder die Gaststätten –, könnte der Corona-Krise zum Opfer fallen. Kann die Stadtverwaltung Einzelhändlern, Gewerbetreibenden und Gastronomen helfen, die unter erheblichen Umsatzverlusten leiden?

Bereits vor einem Jahr haben wir mit Partnern begonnen, eine Online-Plattform zu entwickeln, auf der sich Meißner Händler und Gastronomen präsentieren. So können sie sich am Online-Handel beteiligen. Aber auch die Meißner Geschenkgutscheine helfen, die Umsatzverluste, der besonders von der Krise betroffenen Geschäfte und Einrichtungen, zumindest zu begrenzen. Mit dem Erwerb solcher Gutscheine können wir alle unterstützen. Denn es geht nur gemeinsam, die Folgen des Lockdowns zu überwinden.

Ich versuche auch dabei zu helfen, auf die Lage der hiesigen Gewerbetreibenden aufmerksam zu machen – mit dem Ziel, Bund und Land von der Notwendigkeit weiterer Überbrückungshilfen und steuerlichen Vergünstigungen für die besonders hart von der Krise Betroffenen zu überzeugen.

Nahezu menschenleer zeigten sich die Geschäftsstraßen in der Meißner Altstadt während der Adventszeit. "Wir alle können Einzelhändlern und Gastronomen helfen, die Folgen des Lockdowns zu überwinden", ist OB Olaf Raschke überzeugt.
Nahezu menschenleer zeigten sich die Geschäftsstraßen in der Meißner Altstadt während der Adventszeit. "Wir alle können Einzelhändlern und Gastronomen helfen, die Folgen des Lockdowns zu überwinden", ist OB Olaf Raschke überzeugt. © Claudia Hübschmann

Auch städtische Einrichtungen leiden unter dem Herunterfahren des öffentlichen Lebens: Das Theater war nur bis zum Ende der Spielzeit im Sommer finanziell gesichert. Wie soll es weitergehen?

Der Kulturraum steht zu den Förderzusagen auch für das Theater im Jahr 2021, so dass Proben und Vorstellungen wieder beginnen können, sobald das möglich ist. Auch die in diesem Jahr ausgefallenen Burgfestspiele sind damit finanziell gesichert und können im nächsten Jahr stattfinden. Im Übrigen nutzen wir die Zwangspause, um notwendige Bauarbeiten zur Brandschutzsanierung im Theater vorzubereiten.

Für das Freizeitbad Wellenspiel haben die Stadträte im Oktober bereits einen außerordentlichen Zuschuss von einer Viertelmillion Euro genehmigt. Wie lange kann sich Meißen das Wellenspiel noch leisten?

Als Bäderbetrieb lebt das Wellenspiel von den Umsätzen. Durch die verfügte Schließung gab es keine Umsätze, während Pumpen und Heizungssysteme nicht vollständig heruntergefahren werden konnten und weiter Kosten verursachen. Dafür gab es zunächst keine staatliche Unterstützung. Die Viertelmillion Euro, die der Stadtrat im Oktober einstimmig für das Wellenspiel bewilligt hat, finanzieren wir über den Corona-Zuschuss des Freistaates, der in einer ersten Tranche 1,1 Millionen Euro an die Meißner Stadtkasse überwiesen hat.

Für die Ausfälle, die nun durch den zweiten Lockdown entstehen, können die Städtischen Dienste Meißen als Betreiber des Wellenspiels mit staatlicher Unterstützung rechnen. Es wurden Anträge zur Kompensation der Verluste – gemessen an den Umsätzen des Vorjahres – gestellt.

Eine wichtige Voraussetzung für den Schulbetrieb in Pandemiezeiten ist das Vermeiden von Aerosolen in den Unterrichtsräumen. Die Grundschule auf dem Questenberg und die zum Franziskaneum gehörende Weinbergschule werden derzeit saniert. Ist an den Einbau moderner Luftreinigungsanlagen gedacht?

In über 100 Jahre alten Schulgebäuden wie dem der Weinbergschule geht das nicht so ohne Weiteres. Beim Neubau von Gebäuden wie Turnhallen ist der Einbau von Luftaustauschanlagen Gegenstand der Planungen. Aber bei allen Schulgebäuden Lüftungsanlagen nachzurüsten, ist aus meiner Sicht nicht machbar. Es wird weiter notwendig sein, durch Lüften frische Luft in die Klassenräume zu bekommen.

Der Meißner Haushalt für 2021, den die Stadträte Anfang Dezember beschlossen haben, geht von Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 9,5 Millionen Euro aus. Das ist eine Million Euro mehr als der Haushalt für das zu Ende gehende Jahr vorsieht. Ist das nicht viel zu optimistisch – angesichts heute noch nicht absehbarer wirtschaftlicher Folgen der Lockdowns?

Hätten wir dies nicht für realistisch gehalten, hätten wir diese Zahl nicht in die Haushaltssatzung aufgenommen. Wir versuchen, vorausschauend zu planen, auch wenn noch einige Unbekannte durch die aktuelle Sondersituation bestehen. Zudem kennen wir doch unsere Steuerzahler in der Stadt: Wir haben nicht die ganz großen Player, dafür aber viele klein- und mittelständische Unternehmen. Ja, es gibt einige, die in diesem Jahr keine Steuern zahlen konnten oder ihre Abgaben stunden ließen. Das lässt Nachzahlungen im nächsten Jahr erwarten. Und: Es gibt auch Unternehmen in der Stadt, die sehr gut durch dieses Jahr gekommen sind. Auch das zeigt sich an den aktuellen Gewerbesteuereinnahmen.

Die Neuen Burgfestspiele, die in diesem Jahr ausfallen mussten, können im nächsten Jahr stattfinden. Die Finanzierung dieses Großereignisses über den Kulturraum ist gesichert.
Die Neuen Burgfestspiele, die in diesem Jahr ausfallen mussten, können im nächsten Jahr stattfinden. Die Finanzierung dieses Großereignisses über den Kulturraum ist gesichert. © Claudia Hübschmann

Einige Stadträte kritisieren das geplante Aufbrauchen von Geldreserven der Stadt.

Bis zum Jahr 2024 werden die Rücklagen weniger, um genügend Geld für Investitionen zur Verfügung zu haben, denn Investitionsmittel sind durch die Kommune zu erwirtschaften. Dabei haben die Schulen absolute Priorität – die Grundschule auf dem Questenberg, das städtischen Gymnasium Franziskaneum, die Pestalozzi-Oberschule.

Wie wollen Sie verhindern, dass Meißen in den nächsten Jahren wieder in eine finanzielle Schieflage gerät, handlungsunfähig wird und im schlimmsten Fall einige ihrer ehrgeizigen Sanierungsprojekte an Schulen und Kitas stoppen muss?

Seit ich dieses Amt in Meißen vor 16 Jahren antrat, ist es gelungen, den Schuldenstand der Stadt jährlich um etwa 2,5 Millionen Euro abzubauen und trotzdem viele Investitionen umzusetzen. Darüber hinaus konnten wir etwas Geld ansparen. In den nächsten Jahren soll dieses Ersparte für weitere Investitionen in den Bildungsstandort Meißen verwendet werden. Und darauf gründet sich mein Optimismus, dass die Stadt nicht handlungsunfähig wird.

Sollten wir gravierende Abweichungen bei geplanten Einnahmen und Ausgaben feststellen, gibt es mehrere Möglichkeiten – von der Haushaltssperre bis zum Festlegen von Prioritäten. Und: Kredite sind auch kein Hexenwerk. Außerdem müssen wir künftig alle Einnahmemöglichkeiten für den Haushalt ausschöpfen.

Sie meinen die Kita-Beiträge der Eltern, deren Erhöhung zum 1. Oktober dieses Jahres an einer knappen Mehrheit im Stadtrat scheiterte.

Ja. Dadurch wird die Stadt im Jahr 300.000 Euro weniger einnehmen. Hochgerechnet auf den Mittelfristzeitraum von vier Jahren sind das 1,2 Millionen Euro. Bei einem Fördersatz von 50 Prozent könnten wir damit 2,4 Millionen Euro investieren – zum Beispiel in die Sanierung und Ausstattung von Krippen und Kindergärten.

Stadträte der Linken, der Bürger für Meißen/SPD-Fraktion und der AfD hatten ihre Ablehnung damit begründet, dass geringere Kita-Gebühren der Stadt gut zu Gesicht stünden und dazu beitragen könnten, junge Familien zum Wohnen in Meißen zu begeistern. Was ist dagegen einzuwenden?

Dagegen ist gar nichts einzuwenden, allerdings finanzieren die Kommunen eh schon einen Großteil jedes Kindergarten- oder Krippenplatzes. Nach dem Gesetz können die Kommunen in Sachsen 30 Prozent der Kosten für einen Kindergartenplatz als Elternbeiträge einnehmen. Für einen Platz in der Kinderkrippe beträgt dieser Satz 23 Prozent. Die aktuell anfallenden Kosten werden in jedem Jahr zum 30. Juni ermittelt. Auf dieser Grundlage schlägt das Familienamt dann die zum 1. Oktober geltenden neuen Elternbeiträge vor – gestaffelt nach der täglichen Betreuungszeit. In den Tabellen wird außerdem die Zahl der zu betreuenden Kinder aus einer Familie berücksichtigt, ebenso wenn Kinder bei alleinerziehenden Elternteilen aufwachsen. Wir alle wollen, dass unsere Kinder noch besser betreut und auf die Schule vorbereitet werden. Bessere Angebote und kleinere Gruppen gibt es aber nicht zum Nulltarif – die pädagogischen Fachkräfte in den Krippen, Kitas und Horten müssen bezahlt werden.

Die Ablehnung der Stadträte trifft den Haushalt der Stadt doppelt: Außer den geringeren Einnahmen verzichtet die Stadt auf die Gebührenerstattung vom Landkreis für diejenigen Haushalte, die von den Kita-Beiträgen befreit sind. Das Landratsamt erstattet diese Gebühren nämlich nur in der Höhe, wie sie durch die Elternbeitragssatzung festgelegt sind.

Wie wollen Sie dieses Problem im nächsten Jahr lösen?

In Meißen kam das Thema in diesem Jahr etwas früh auf die Tagesordnung. Ein paar Wochen später wäre es in der Öffentlichkeit sicher besser zu vermitteln gewesen, weil auch Kommunen in der Umgebung und in benachbarten Kreisen die Elternbeiträge auf der Grundlage der jährlichen Personal- und Sachkostenabrechnungen anpassten. Das wird im nächsten Jahr zu berücksichtigen sein.

Im Sommer fielen gleich drei Vorlagen der Verwaltung zu Bauvorhaben im Stadtrat durch. Ausbau-Pläne des Weingutes Schloss Proschwitz fanden ebenso keine Mehrheit wie die Vorarbeiten zum Erschließen von zwei Eigenheim-Standorten. Hat die Verwaltung diese Projekte schlecht vorbereitet?

Ich sehe das überhaupt nicht negativ. Es ist immer richtig und wichtig, nach der besten Lösung zu suchen. Manchmal braucht es einen neuen Anlauf, und es muss eine zweite oder auch eine dritte Runde gedreht werden. Mit der Ablehnung durch den Stadtrat sind die Bauvorhaben nicht vom Tisch. Es wurde weiter an den Planungen gearbeitet, und es gab Termine vor Ort. So haben wir eine neue Idee für das Bauvorhaben am Triftweg gefunden – eine, die auch Zukunftsideen in 10 bis 15 Jahren zulässt.

Auch am Weingut Schloss Proschwitz wurde neu gedacht. Gemeinsam mit Fachleuten hat der Investor die Pläne weiterentwickelt. In der ersten Januar-Woche gibt es einen Termin bei mir im OB-Büro, bei dem die überarbeiteten Ideen vorgestellt werden. Der Stadtentwicklungsausschuss wird sich 2021 dann mit diesen Ideen befassen.

Mit welchen Wünschen und guten Absichten starten Sie ins neue Jahr?

Ich wünsche mir, dass wir alle bald wieder zur Normalität in der Stadt finden. Und dass wir wieder ins Kino und Theater oder in eine Gaststätte gehen können. Natürlich wünsche ich mir, meiner Familie und den Bürgern der Stadt Gesundheit. Auch für das neue Jahr habe ich vor, regelmäßig Sport zu treiben – und hoffe, dass der Besuch im Fitnessstudio bald wieder möglich ist.

Das Gespräch führte Harald Daßler.

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