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45-Millionen-Haushalt beschlossen

Es stand auf der Kippe, ob der Gemeinderat Klipphausen einen genehmigungsfähigen Haushalt beschließt. Der Verlauf war kurios.

Zusätzlich beantragte Ausgaben für die Feuerwehren in Klipphausen sorgten bei der Haushaltsberatung für Diskussion und Verwirrung.
Zusätzlich beantragte Ausgaben für die Feuerwehren in Klipphausen sorgten bei der Haushaltsberatung für Diskussion und Verwirrung. © Claudia Hübschmann (Archiv)

Klipphausen. Nach Stunden der Diskussion hat es der Gemeinderat in Klipphausen geschafft, die Finanzen für die kommenden Monate zu beschließen. Bereits monatelange Beratungen über den Finanzplan lagen zurück, denn das Geld ist knapp. Dennoch war es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt herzustellen. Am Ende galt es in der Februar-Ratssitzung, die Einwände von Bürgern zu besprechen und daraufhin noch eventuelle Änderungen vorzunehmen. Die Liste war lang, mehr als 40 Beschlüsse allein zu den Einwänden mussten gefasst werden. Die Ermüdung war den ehrenamtlichen Gemeinderäten anzusehen.

So kam es, dass dem Einwand von Gemeinderat Thomas Noack (Bündnis Freie Wählergemeinschaft/BFW) stattgegeben wurde, wonach der Feuerwehr in Summe zusätzlich 50.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sollten. Nach diesem Beschluss sagte Bürgermeister Mirko Knöfel (parteilos) zu den Gemeinderäten: „Ich weiß gar nicht, wo wir das Geld dafür hernehmen. Sagen Sie es mir. Der Haushalt fliegt damit auseinander. Wir müssen die Halthaltsmittel ausgeglichen bekommen.“ Daraufhin meinte Markus Flade (Triebischtaler Bürgerbündnis Klipphausen/TBBK): „Das war mir gar nicht so bewusst“, schaute dabei in die Runde und fragte, „und vielen anderen wahrscheinlich auch nicht, oder?“ Viele Zustimmungen kamen.

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Deshalb erklärte Knöfel, dass der soeben getroffene Beschluss im nächsten Tagungsordnungspunkt, wenn der Haushalt endgültig beschlossen wird, wieder rückgängig gemacht werden könne, falls ein Gemeinderat die Begrenzung der Haushaltsmittel für die Feuerwehr beantragt. Und genau so war es dann auch geschehen.

Carsten Hahn (CDU), der mit Parteikollege Philipp Schmidt einen fast gleichlautenden Antrag für mehr Geld für die Feuerwehr gestellt hatte, äußerte sich anschließend in den sozialen Medien enttäuscht über den Vorgang. Er schrieb unter anderem: „Aus der Sicht einiger Gemeinderäte und mir wäre es nun an der Verwaltung gewesen, mögliche Haushaltstellen zu benennen.“ Ihm sei klar, dass jeder Euro nur einmal ausgegeben werden könne, doch, so schreibt er: „Die im Brandschutzbedarfsplan festgelegten Summen wurden durch ein Ingenieurbüro erarbeitet und durch den alten Gemeinderat beschlossen. Also sollte dieser meiner Meinung nach auch umgesetzt werden. Brandschutz ist eine hoheitliche Pflichtaufgabe der Gemeinde. Bei circa 360 Kameradinnen und Kameraden, einer immer größer werdenden Gemeinde, vielen Einsätzen auf der BAB 4 ist das gut investiertes Geld, das man auch als Wertschätzung der Kameradinnen und Kameraden ansehen sollte. Für die Kameradinnen und Kameraden tut mir diese Entscheidung leid. Wir haben es versucht. Die Ergebnisse sind teils ernüchternd.“

45 Millionen Investitionen

Der Haushalt 2020 hatte ein Investitionsvolumen von 30 Millionen Euro. In diesem Jahr sind es noch einmal 15 Millionen mehr, davon zwölf Millionen aus Überträgen aus 2020. Die großen Themen dabei sind der flächendeckende Breitbandausbau in der Kommune, der Neubau der Oberschule in Ullendorf sowie der Bau von Abwasser- und Trinkwasserleitungen in der Altgemeinde Triebischtal.

Jeder einzelne Einwand in der Sitzung wurde ausführlich diskutiert. Die Räte fühlten sich verpflichtet, dies genauso zu machen. „Die Einwände der Bürger zeigen auch, welchen Themen sich die Gemeinde in Zukunft stellen sollte“, schrieb Hahn auf Facebook. Es waren Themen wie sozialer Wohnraum, altersgerechtes Wohnen und alternative Wohnformen sowie Radwege oder auch die Nutzung alter Bahntrassen.

Mehrere Anträge von Gemeinderäten auf Vertagung während der Sitzung wurden mehrheitlich abgewiesen, denn Bürgermeister Knöfel erklärte mehrmals, „wir haben ein Riesenprogramm, was wir dieses Jahr bewältigen wollen.“ Beschlüsse mussten dringend gefasst werden. Die Sitzung endete schließlich um Mitternacht.

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