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Jetzt wird entwickelt, nicht nur gebaut

Ein Ausschuss des Stadtrates wird umbenannt. Das klingt wie eine Formalie. Aber es steckt mehr dahinter.

Im historischen Rathaus tritt am 19. Januar der neue Stadtentwicklungsausschuss zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Im historischen Rathaus tritt am 19. Januar der neue Stadtentwicklungsausschuss zu seiner ersten Sitzung zusammen. © Claudia Hübschmann

Meißen. Mit Beginn des neuen Jahres heißt der Bauausschuss des Stadtrates Stadtentwicklungsausschuss. Die Umbenennung des Fachgremiums ist in der neuen Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Meißen festgeschrieben, welche die Stadträte im Dezember bei drei Stimmenthaltungen mehrheitlich beschlossen hatten. Die neue Hauptsatzung, an deren Ausarbeitung der frühere Rektor der Hochschule Meißen Prof. Peter Musall wesentlichen Anteil hat, löst ein aus dem Jahr 2003 stammendes Dokument ab.

Der neue Name des Ausschusses soll die Bedeutung des Gremiums hervorheben. Schließlich diskutieren die Stadträte dort nicht nur über einzelne Bauvorhaben, sondern nehmen Einfluss auf die künftige Gestaltung ganzer Stadtteile. So wurden Zuständigkeiten erweitert, die im Paragrafen 11 geregelt sind. Das Gremium behandelt künftig im Bereich des Umweltschutzes auch Fragen zu Wäldern, Parks, Grünflächen und Gartenanlagen. Neu ist auch, dass der Ausschuss über Abweichungen von örtlichen Bauvorschriften entscheiden kann.

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Wie im Bauausschuss sind im Stadtentwicklungsausschuss acht stimmberechtigte Stadträte – Rolf Gätsch, Uwe Köhler, Roman Lassotta und Holger Schmidt von der CDU/FB/FDP/U.L.M.-Großfraktion, Heiko Schulze für die Bürger für Meißen/SPD-Fraktion, Andreas Schinder für die AfD-Fraktion, Andreas Graff für die Linke-Fraktion – und vier sachkundige Einwohner ohne Stimmrecht – Dorothee Finzel für die Großfraktion, Frank Buchholz für die Bürger für Meißen/SPD-Fraktion, Hartmut Künzel für die AfD-Fraktion sowie Andreas Richter für die Linke-Fraktion – vertreten. Ausschussvorsitzender ist weiterhin Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos).

Mit dem neuen Jahr ändert sich die Sitzungsfolge der Fachausschüsse des Meißner Stadtrates. Sie tagen künftig statt mittwochs an drei aufeinanderfolgenden Wochentagen. Damit soll Zeit gewonnen werden, um einzelne Themen in den Fraktionen diskutieren zu können, ehe sie im Stadtrat behandelt werden. Der Sitzungskalender zum Jahresauftakt sieht am 18. Januar die nächste Zusammenkunft des Sozial- und Kulturausschusses vor. Am 19. Januar tritt der neue Stadtentwicklungsausschuss zu seiner ersten Beratung zusammen und am 20. Januar tagt der Verwaltungsausschuss. Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am 3. Februar statt. (SZ/da)

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