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So werden die Breitbandlücken geschlossen

Der Kreis Meißen sucht nach Unternehmen, die 3.000 Adressen mit schnellem Internet versorgen.

Dörfer wie der Großenhainer Ortsteil Folbern wurden von privaten Firmen beim Breitbandausbau oft links liegen gelassen. Jetzt übernehmen Gemeinden und Kreis diese Aufgabe.
Dörfer wie der Großenhainer Ortsteil Folbern wurden von privaten Firmen beim Breitbandausbau oft links liegen gelassen. Jetzt übernehmen Gemeinden und Kreis diese Aufgabe. © Kristin Richter

Meißen/Riesa. Radebeuls Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) bringt es auf den Punkt: "Wir müssen jetzt die Privatisierungsfehler der Vergangenheit ausbügeln", so der Kreisrat aus der CDU-Fraktion auf der jüngsten Kreistagssitzung in Riesa. Es sei falsch gewesen, die Telekom aus der staatlichen Obhut zu geben. 

In der Folge kam es beim Breitbandausbau in Deutschland zu Rosinenpickerei. Dichter besiedelte Gegenden wurden schnell angeschlossen, da sich hier gutes Geld verdienen lässt. Abgelegene Regionen blieben dagegen auf der Strecke. Die Folgen werden derzeit in einem komplizierten Verfahren beseitigt. "Uns liegt sehr daran, eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse herzustellen", so FDP-Kreisrat Jan Mücke. Nur so erhielten die Einwohner auf dem Lande die gleichen Chancen wie die Bürger in Städten.

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Rund 19.000 Adressen sind unterversorgt

Wie genau die Lage des Breitbandausbaus im Kreis derzeit aussieht, haben das Landratsamt und die Wirtschaftsförderung Region Meißen zusammengetragen. Demnach wurden 67 Prozent von insgesamt 67.000 Adressen durch private Unternehmen erschlossen. Nochmals drei Prozent erhielten ihren Zugang über Fördermaßnahmen. 

Die restlichen 30 Prozent, immerhin rund 19.400 über den gesamten Landkreis verteilte Adressen, sollen nun entweder von den jeweiligen Städten beziehungsweise Gemeinden oder durch den Kreis mit schnellem Internet versorgt werden. Zu den Nutznießern zählen private Haushalte ebenso wie Firmen, Schulen oder Arztpraxen. Radebeuls OB Wendsche nennt das Vorhaben ein Paradebeispiel kommunaler Zusammenarbeit.

Einer Informationsvorlage zur jüngsten Kreistagssitzung in Riesa zufolge hat der Prozess mittlerweile an Fahrt aufgenommen und geht auf die praktische Umsetzung zu. So können sich derzeit beim Landkreis Telekommunikationsunternehmen bewerben, welche sich für einzelne Ausbau-Bündel interessieren. Ende Januar sollen anschließend die Aufträge an die besten Anbieter vergeben werden. Bis alle Projekte umgesetzt sind, dürfte es nach Schätzungen der Behörde rund fünf Jahre dauern. 

Wirtschaftsförderung koordiniert

Am Geld sollte es dabei nicht scheitern. Vom Bund liegt ein sogenannter vorläufiger Zuwendungsbescheid über 23,5 Millionen Euro vor. Der Freistaat Sachsen unterstützt das gemeinsame Projekt des Kreises mit knapp zwölf Millionen Euro. Das Landratsamt muss einen Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent aufbringen.

Um die heiße Phase des Lückenschlusses optimal zu gestalten, hat der Kreistag einen wichtigen Beschluss gefasst. Er beauftragte die Wirtschaftsförderung Region Meißen (WRM), die herausfordernde Aufgabe auch künftig zu koordinieren und voranzutreiben. Das kommunale Unternehmen, welches unter anderem das regionale Karriereportal Air betreibt, hatte zusammen mit verschiedenen Partnern zuvor bereits die jetzt zur Realisierung anstehenden Konzepte erarbeitet.

Trostpreis für den Landkreis Meißen

Neben dem Breitbandausbau hat das Landratsamt die Kreisräte auf ihrem Treffen in Riesa zusätzlich über das Ergebnis eines Wettbewerbes informiert. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hatte Ende 2019 einen Ausscheid unter der Überschrift "Smarte Landregionen" ausgerufen. Ziel ist es, die Digitalisierung auf den Dörfern voranzutreiben.

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Der regionale Energieversorger hatte als Einziger an der Ausschreibung teilgenommen.

Konkret ging der Kreis mit der Idee ins Rennen, mit Hilfe von Rechnern und Internet die ärztliche Versorgung in dünner besiedelten Regionen zu verbessern und durch einen digital gesteuerten Bürgerbus das Nahverkehrsangebot in diesen Räumen zu verdichten.

Nach Angaben der Ersten Beigeordneten Janet Putz gehörte der Kreis in der Endrunde des Wettbewerbs zwar nicht zu den Gewinnern, darf sich jedoch über einen Sonderpreis von 200.000 Euro freuen. Das Geld soll eingesetzt werden, um mit den Projekten ärztliche Versorgung auf den Dörfern und digital gesteuerter Bürgerbus voranzukommen.

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