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Meißen

Stadt will ein Bürgerportal einrichten

Die Stadträte befassen sich an diesem Mittwoch u. a. mit dieser Möglichkeit für mehr Bürgerbeteiligung in der Stadt.

Im Großen Ratssitzungssaal des historischen Rathauses kommen an diesem Mittwoch die Meißner Stadträte zusammen. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr.
Im Großen Ratssitzungssaal des historischen Rathauses kommen an diesem Mittwoch die Meißner Stadträte zusammen. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. © Claudia Hübschmann

Meißen. Um eine neue Möglichkeit zur Beteiligung der Bürger geht es beim Bürgerportal, das die Stadt Meißen innerhalb ihres Internet-Auftritts schaffen möchte. Über dieses Portal können sich die Einwohner auf kurzem Weg mit Tipps, Hinweisen, Kritik und Anregungen an die Verwaltung wenden. In der Stadt Delitzsch zum Beispiel wurde die Möglichkeit als „Bürgermelder“ erfolgreich etabliert, wie Stadträtin Simone Teske von der CDU/FDP/Freie Bürger/U.L.M.-Großfraktion berichtet.

Die Einrichtung eines solchen „Bürgermelders“ auch in Meißen hatte sie im Namen ihrer Fraktion vorgeschlagen und einen entsprechenden Antrag verfasst. Bei der Behandlung des Antrages im Verwaltungsausschuss war festgestellt worden, dass dafür auf das Sächsische Bürgerportal zurückgegriffen werden kann. Die Stadt kann es kostenneutral nutzen – auch deshalb bedarf es nun keines Beschlusses durch den Stadtrat mehr, erklärt Simone Teske, warum die „Schaffung eines Bürgerportals zur besseren Beteiligung der Bürger der Stadt Meißen“ bei der Stadtratssitzung an diesem Mittwoch als Information und nicht als Beschluss auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

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Die Stadträte befassen sich während der 13. Sitzung außerdem mit dem Sachstandsbericht zur Erarbeitung der Bewerbung um den Titel Unesco-Weltkulturerbe sowie dem Abschlussbericht einer Arbeitsgruppe zur Zukunft des Tierparks Meißen. Die Stadträte entscheiden auch darüber, welches Unternehmen mit der Beschaffung mobiler Endgeräte für die Meißner Schulen beauftragt wird.

Die Tagesordnung sieht einen Grundsatzbeschluss über die Erweiterung der Pestalozzi-Oberschule vor. Außerdem soll über die Namensgebung für die 4. Grundschule entschieden werden.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt sieht die Vergabeentscheidung für den Dienstleistungsvertrag zur Entleerung der öffentlichen Papierkörbe und Winterdienst an den Bushaltestellen und öffentlichen Gehwegen sowie Treppenanlagen im Stadtgebiet vor.

Zum Auftakt des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung, der um 17 Uhr im Großen Ratssitzungssaal des historischen Rathauses am Markt 1 beginnt, sieht die Tagesordnung traditionell die Einwohnerfragestunde vor. (SZ/da)

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