merken
Meißen

Stadträte entscheiden über Meißner Haushalt

Angesichts zahlreicher Risiken und Unwägbarkeiten dürften die Debatte und der Ausgang der Abstimmung spannend werden.

Wieviel Geld hat die Stadt im nächsten Jahr zur Verfügung. Auch darum geht es an diesem Mittwoch im Meißner Stadtrat.
Wieviel Geld hat die Stadt im nächsten Jahr zur Verfügung. Auch darum geht es an diesem Mittwoch im Meißner Stadtrat. © dpa

Meißen. Wieviel und wofür die Stadt im nächsten Jahr Geld ausgibt und mit welchen Einnahmen in die Stadtkasse zu rechnen ist, steht an diesem Mittwoch auf der Tagesordnung der Meißner Stadträte. Nach Stellungnahmen aller Fraktionen sowie der Debatte zu Anträgen und Einwendungen ist eine Abstimmung über die Haushaltssatzung für 2021 vorgesehen. Angesichts zahlreicher Risiken und Unwägbarkeiten infolge der Corona-Pandemie dürften Diskussion und Ausgang der Abstimmung spannend werden.

Ein beschlossener Haushalt ist nach sächsischem Kommunalrecht eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Stadt mit Beginn des kommenden Jahres Geld für Investitionen und den Verwaltungsbetrieb ausgeben kann. Ohne beschlossenen und nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung vollziehbaren Haushalt muss jede einzelne Ausgabe in einem bürokratischen Verfahren genehmigt werden.

City-Apotheken Dresden
365 Tage für Patienten da
365 Tage für Patienten da

Die Dresdner City-Apotheken bieten mehr, als nur Medikamente zu verkaufen. Das hat auch mit besonderen Erfahrungen zu tun. Was, wenn Sonntagmorgen plötzlich der Kopf dröhnt oder die Jüngste Läuse mit nach Hause gebracht hat?

Die 17 Punkte umfassende Tagesordnung der letzten Sitzung der Meißner Stadträte in diesem Jahr sieht außerdem Beschlussfassungen über eine neue Hauptsatzung der Stadt Meißen sowie eine neue Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse vor.

Des Weiteren legen die Stadträte die Termine für die verkaufsoffenen Sonntage im kommenden Jahr fest. Zu behandeln ist auch, die aus dem Verwaltungsausschuss vertagte Entscheidung über einen Mieterlass für das Soziokulturelle Zentrum Hafenstraße e.V.

Mehrere Entscheidungen sind zu Bau-Themen vorgesehen. So soll über die Einstellung eines Baudezernenten befunden werden. Für Altzaschendorf und das Wohngebiet Triftweg sollen Bebauungspläne behandelt werden. Außerdem soll über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung von Weinbergsmauern entschieden werden.

Vor den Debatten der unter Beachtung der Corona-Auflagen öffentlichen Sitzung, sieht die Tagesordnung traditionell eine Einwohnerfragestunde vor. Die Stadtratssitzung der Stadträte im Großen Ratssitzungssaal des historischen Rathauses beginnt um 16 Uhr. (SZ/da)

Mehr aktuelle Nachrichten aus Meißen lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Meißen