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Vorläufige Einigung über Trinkwasser-Gebühren

Der Klipphausener Gemeinderat hat einen Kompromiss gefunden. Doch die Diskussion um die Wasser-Gebühren ist noch längst nicht beendet.

Für Trinkwasser müssen die Klipphausener unterschiedlich tief in die Tasche greifen.
Für Trinkwasser müssen die Klipphausener unterschiedlich tief in die Tasche greifen. © Claudia Hübschmann

Klipphausen. Es drohte der Gemeinde Klipphausen ein Haushaltsloch von etwa 210.000 Euro. Grund war die durch den Gemeinderat nicht bestätigte neue Trinkwasser-Gebühr für den Versorgungsbereich Triebischtal. Vor allem die Verzinsung von 3,5 Prozent bereitete den meisten Gemeinderäten Bauchschmerzen. Denn alle anderen Gebühren, Abwasser für die Bereiche Alt-Klipphausen und Triebischtal sowie Trinkwasser in Alt-Klipphausen, sind lediglich mit zwei Prozent verzinst.

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Zwar gehört Triebischtal seit 2012 zur Gemeinde Klipphausen, aber die Gebühren für die einzelnen Versorgungsbereiche werden immer noch getrennt berechnet. Grund sind die unterschiedlich vorhandenen Anschlüsse an das Trink- und Abwassernetz. Nach fast zehn Jahren der Zusammengehörigkeit fordern einige Bürger und Gemeinderäte eine einheitliche Gebührensatzung. Doch einfach ist das nicht.

Da der Gemeinderat der neuen Trinkwasser-Gebührensatzung Ende April aufgrund eines Fehlers nicht zugestimmt hatte, galt die alte Gebühr für die Triebischtaler in Höhe von 1,54 Euro statt 3,05. Da Bürgermeister Mirko Knöfel (parteilos) nicht wusste, wie die Haushaltslücke gestopft werden soll, legte er Widerspruch ein, „um Schaden von der Gemeinde abzuwenden“. Es galt daraufhin, einen Kompromiss zu finden, um in der Mai-Sitzung über eine neue Trinkwasser-Gebühr zu befinden. Deshalb hatte laut Knöfel der Verwaltungsausschuss verschiedene Lösungsmöglichkeiten vorberaten. „Aus den Meinungen der Bürger wurde der Unmut insbesondere über die unterschiedliche Behandlung bei den Zinssätzen deutlich. Das nahmen Verwaltung und Gemeinderäte auf. Mit dem Zinssatz von zwei Prozent werden jetzt alle Ver- und Entsorgungsbereiche gleich behandelt. Für die Einwohner im Bereich Triebischtal verringert sich dadurch die Gebühr erheblich und gleichzeitig sind die finanziellen Auswirkungen auf die Gemeinde vertretbar“, erklärte der Bürgermeister.

Gebühren werden erneut berechnet – Erste Ergebnisse im Sommer

Demnach müssen die Triebischtaler nun 2,56 Euro pro Kubikmeter Trinkwasser zahlen. Für die Einwohner aus Ullendorf und Weitzschen gilt eine reduzierte Gebühr von 2,21 Euro, da sie in der Vergangenheit Anschlussbeiträge zahlten. Bürgermeister Knöfel dankte den Gemeinderäten, diesen Kompromiss gefunden zu haben. Somit gilt es für die Gemeinde, „nur noch“ Einsparungen in Höhe von rund 60.000 Euro anstatt der 210.000 vorzunehmen.

Die Kommune hat sich nun verpflichtet, bis Ende des Jahres eine Entscheidung über die zukünftigen Ver- und Entsorgungsbereiche zu treffen. Dabei soll auch die Zusammenlegung der Versorgungsbereiche untersucht werden. Extra dafür gab es einen Beschluss im Gemeinderat. Marcel Golz (AfD) sagte, dieser Beschluss sei ein richtiges Zeichen nach außen. „Ziel das Beschlusses ist, ein klares Signal an die Bürger zu senden, dass sich Verwaltung und Gemeinderat um eine nachhaltige Lösung kümmern“, erklärte Knöfel.

Wie die Lösung am Ende aussieht, ist allerdings noch offen. Denn: Die Alt-Klipphausener haben vor vielen Jahren tief in die Taschen greifen müssen. Deshalb gab in der ganzen Diskussion Gemeinderat Jens Lange vom Bündnis Freie Wählergemeinschaft (BFW) zu bedenken, dass Alt-Klipphausener früher teils Riesenkredite aufnehmen mussten. „Es trifft immer jemanden. Wir brauchen eine Lösung.“

Nach Recherche der SZ waren es mehrere Tausend D-Mark, die Alt-Klipphausener Mitte der 90er Jahre zahlen mussten, um die Anschluss-Baumaßnahmen zu refinanzieren. So belief sich die Summe einer Gauernitzer Familie auf knapp 12.000 DM. Eine andere musste damals aufgrund der berechneten Fläche knapp 20.000 DM aufbringen.

Im Sommer dieses Jahres soll ein erstes Ergebnis der künftigen möglichen Wassergebühren vorliegen. Geplant ist, sachkundige Bürger hinzuzuziehen und die Kalkulationen bei Bürgerversammlungen vorzustellen.

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