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Meißen

Wahltermin steht fest

In Käbschütztal gibt es im kommenden Jahr eine Bürgermeisterwahl. Das Datum ist geklärt, eine andere Frage aber nicht.

Blick auf Krögis, wo die Gemeindeverwaltung von Käbschütztal sitzt. Im nächsten Jahr gibt es hier eine Bürgermeisterwahl.
Blick auf Krögis, wo die Gemeindeverwaltung von Käbschütztal sitzt. Im nächsten Jahr gibt es hier eine Bürgermeisterwahl. © Sebastian Kahnert/dpa

Käbschütztal. Im nächsten Jahr endet eine Ära: Käbschütztals Bürgermeister Uwe Klingor (CDU) geht dann in den Ruhestand. Er war dann 31 Jahre Bürgermeister, davon 21 Jahre in Käbschütztal. Aus Altersgründen kann er nicht mehr antreten. Er wird am 1. Oktober 68 Jahre alt und ist schon seit einigen Jahren Rentner. Seit 2015 ist er nur noch ehrenamtlich tätig. Das hat der Gemeinderat damals so beschlossen.

Der Termin für die Bürgermeisterwahl steht nun fest. Gewählt wird am 12. Juni nächsten Jahres. Sollte keiner der Bewerber die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen, gibt es am 3. Juli eine Nachwahl. Dann genügt die relative Mehrheit. Es gewinnt also, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann, auch wenn das weniger als 50 Prozent sind.

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Widerstand gegen Neuregelung

Unklar ist aber bisher, ob das kommende Gemeindeoberhaupt wie zuletzt Klingor erneut ehrenamtlich arbeiten wird oder doch wieder hauptamtlich. Ein Gesetzesentwurf der Landesregierung sieht vor, dass wieder alle Bürgermeister hauptamtlich angestellt werden sollen. Lediglich in Verwaltungsgemeinschaften kann der Gemeinderat entscheiden, dass der Bürgermeister der nicht erfüllenden Gemeinde ehrenamtlich arbeitet.

Doch das Gesetz ist noch nicht verabschiedet. "Ich gehe aber davon aus, dass das Gesetz im März nächsten Jahres in der vorliegenden Form beschlossen wird, schließlich steht diese Vereinbarung so im Koalitionsvertrag", sagt der scheidende Bürgermeister, auch wenn sich in der Koalition inzwischen Widerstand gegen die Regelung rege. Doch auch der Sächsische Rechnungshof wende sich vehement gegen die Neuregelung, sagte Herbert Zapf, Gemeinderat, Jurist und Direktor des Amtsgerichtes Riesa.

"Kaum noch etwas selbst zu entscheiden"

Damit es wieder einen hauptamtlichen Bürgermeister geben kann, muss der Gemeinderat seine Hauptsatzung ändern. Damit soll aber so lange gewartet werden, bis das Gesetz verabschiedet ist.

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Seit 20 Jahren ist Uwe Klingor Bürgermeister im Käbschütztal. Trotz manch großer Enttäuschungen ist das für ihn immer noch ein Traumjob.

Ob das Gemeindeoberhaupt ehren- oder hauptamtlich angestellt wird, ist aber nicht nur eine finanzielle Frage. Aus den Reihen des Rates kamen Bedenken, ob sich überhaupt jemand finden würde, der dieses Amt ehrenamtlich ausführen kann und will. Denn wer einem Beruf in Vollzeit nachgeht, kann das kaum schaffen. Bei Klingor war und ist das anders, da er Rentner ist.

Manche sehen es aber auch anders. Wozu brauche man überhaupt einen hauptamtlichen Bürgermeister, wenn man als Gemeinde ja kaum noch etwas selbst entscheiden könne, hieß es bei der Gemeinderatssitzung.

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