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Lommatzsch will Riesa Aufgaben entziehen

Seit 2008 ist die Große Kreisstadt für Lommatzsch Straßenverkehrsbehörde. Das soll sich bald wieder ändern.

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Die Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde für Lommatzsch werden derzeit im Riesaer Rathaus wahrgenommen. Das soll sich nun wieder ändern.
Die Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde für Lommatzsch werden derzeit im Riesaer Rathaus wahrgenommen. Das soll sich nun wieder ändern. © Eric Weser

Lommatzsch. Die Stadt bereitet langfristig die Auflösung einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Riesa vor. Mit dieser Vereinbarung hatte die Stadt die Aufgabe der örtlichen Straßenverkehrsbehörde an Riesa übertragen. Dies geschah im Jahr 2008 im Zuge der Verwaltungsreform.

In der praktischen Tätigkeit habe sich jedoch herausgestellt, dass die Bearbeitung dieser Aufgaben durch die Stadt Riesa nicht optimal gelaufen sei. Es gäbe weite Wege für die Bürger, Informationsverlust und eine aufwändige Überwachung. Lommatzsch zahlt jährlich an Riesa 7.800 Euro für Verwaltungsaufwendungen, die nicht durch Gebühreneinnahmen gedeckt sind.

Durch Renteneintritt von Mitarbeitern der Lommatzscher Stadtverwaltung in den Jahren 2025 und 2026 sei es möglich, die Stelle in Lommatzsch zu besetzen und die Aufgabe von der Stadt Riesa zurückzunehmen.

Finanziell ist das allerdings ein Verlustgeschäft. Lommatzsch rechnet mit Personalkosten von jährlich 13.000 Euro. Im Gegenzug kämen geschätzte Einnahmen von rund 3.500 Euro durch Verwaltungsgebühren. Außerdem fiele die Erstattung an Riesa in Höhe von 7.800 Euro weg. Das macht unterm Strich ein Minus von 1.700 Euro pro Jahr. (SZ/jm)