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Meißner Kreistag soll spannender werden

Die Fraktion Grüne/SPD möchte mit einem neuen Antrag mehr Zeit für Diskussionen schaffen und die Transparenz verbessern.

Nur eine Abstimmungsveranstaltung? Die Fraktion Grüne/SPD möchte die Meißner Kreistagssitzungen wieder spannender und attraktiver machen.
Nur eine Abstimmungsveranstaltung? Die Fraktion Grüne/SPD möchte die Meißner Kreistagssitzungen wieder spannender und attraktiver machen. © Claudia Hübschmann

Meißen. Eine Transparenzoffensive will die Fraktion Grüne/SPD im Kreistag Meißen starten. Das teilte sie am Donnerstag mit. Dazu bringt die Fraktion einen Antrag mit dem Titel  „Transparenz stärken – Mehr Raum für Diskussionen im Kreistag schaffen“ in der kommenden Kreistagssitzung am 24. September ein. Thomas Gey, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sagte, dass die  Kreistagssitzungen seit Jahren zu Abstimmungsveranstaltungen mutieren. "Wirkliche Diskussionen, die einen Entscheidungsprozess transparent und nachvollziehbar machen, können so gar nicht stattfinden, zumal die Vorberatungen in der Regel in nichtöffentlichen Ausschusssitzungen stattfinden.“

Die Fraktion schlägt vor, statt wie bisher vier, künftig mindestens sechs  Kreistagssitzungen pro Jahr durchzuführen. Zudem soll die Tagesordnung verringert werden, um mehr Zeit für Diskussionen zu schaffen. Gey: "Kreistagssitzungen werden nicht allein zu dem Zweck durchgeführt, Beschlüsse zu fassen. Sie sollen auch die Entscheidungsprozesse im Kreistag transparent machen und gleichzeitig über das Geschehen im Landkreis informieren." 

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Die Erhöhung der Anzahl der Kreistagssitzungen allein sei natürlich noch kein Garant für eine Verbesserung der Diskussionskultur und die Erhöhung der Attraktivität des Kreistags, so Gey. Aber sei eine Voraussetzung dafür. Gey: "Wir sind gespannt auf die Diskussionen über unseren Antrag und natürlich auch auf das Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen." (SZ/um)

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