merken
PLUS Meißen

Meißen misst gegen Blechlawine an

Die Stadträte sind sich einig: Im Stadtgebiet soll die Belastung durch Schadstoffe und Lärm gemessen werden.

Meißen im Stau: Über Messstationen soll vor allem der Durchgangsverkehr aus der Stadt herausgehalten werden.
Meißen im Stau: Über Messstationen soll vor allem der Durchgangsverkehr aus der Stadt herausgehalten werden. © Claudia Hübschmann

Meißen. Ein weiteres Walzwerk, das in Riesa für über 100 Millionen Euro gebaut werden soll, wird die Lage auf den Straßen in Meißen weiter verschärfen – denn ein Großteil der Schrotttransporte aus Tschechien und Polen wird die Durchgangsstraßen in Meißen nutzen und dort die ohnehin schon angespannte Situation verschärfen und für noch mehr Staus sorgen. Darauf wies Andreas Graff am Mittwochabend im Stadtrat hin.

Anzeige
Indische Festwoche bei Teppich Schmidt
Indische Festwoche bei Teppich Schmidt

Die Woche vom 4. bis 9. Oktober findet bei Teppich Schmidt im orientalischen Stil statt und ist mit vielen Gewinnspielen und Sonderaktionen verbunden.

Zur Debatte stand ein Antrag seiner Linken-Fraktion, Emissionsmessungen und Verkehrszählungen in Meißen zu veranlassen. Letztlich stimmten alle 18 anwesenden Stadträte diesem Vorhaben zu: Sie ermächtigen Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos), umfassende und langfristige Messungen der Stickoxid- und Feinstaubbelastung, Lärmbelästigungen und Erschütterungen einzufordern. Ebenso sollen aussagefähige Verkehrszählungen zum Pkw-, Lkw- und Schwerlastverkehr in Meißen erfolgen. Damit erteilen sie der Stadtverwaltung einen Auftrag, den sie nun zügig erledigen muss.

Die Messergebnisse sollen „konkrete Zahlen“ liefern, um mit Fakten argumentieren zu können, hatte zuvor Fraktionschef Tilo Hellmann den Antrag begründet. Diese Fakten werden gebraucht, um Maßnahmen gegen die mit dem zunehmenden Durchgangsverkehr verbundenen Belastungen ergreifen zu können – aber auch, um in den Diskussionen um den anstehenden Ausbau des Plossen-Aufstiegs „nicht im Nebel zu stochern“.

„Die Verwaltung unterstützt den Antrag“, erklärte der Oberbürgermeister. Es gehe darum, verkehrliche Lösungen für den Großraum zwischen den Autobahnen 13, 4, 14 und 17 zu finden. Erst Ende Juli hätten dazu Gespräche im Wirtschaftsministerium, das auch für den Verkehr zuständig ist, stattgefunden. Dabei habe er deutlich gemacht, dass der Durchgangsverkehr aus Meißen herausgehalten werden muss.

Mehr Druck auf das Landesamt

Simone Teske, die im Namen der CDU/FB/FDP/U.L.M.-Großfraktion die grundsätzliche Zustimmung signalisierte, forderte, viel mehr Druck auf das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) zu erzeugen. Denn diese Behörde entscheidet darüber, auf welchen Straßen die Blechlawinen in den Regionen rollen. Den Durchgangsverkehr aus der Stadt herauszuhalten, ist nicht nur im Interesse der Anwohner an der S 177, sondern auch der B 101, vor allem an der Großenhainer Straße.

Zugleich mahnte sie einen Luftreinhalteplan für die Stadt an, denn über die darin festgelegten Grenzwerte erhält die Stadt eine Handhabe, anhand der gemessenen Emissionen Maßnahmen zur Begrenzung des Schwerlastverkehrs ergreifen zu können – zum Beispiel Fahrverbote bei einigen besonders belasteten Straßen zu verhängen.

Dafür sehen die Bestimmungen bei einem kommunalen Luftreinhalteplan hohe Hürden vor, dämpfte Baudezernent Albrecht Herrmann die Euphorie. Ein Fahrverbot stehe am Ende einer Liste von Maßnahmen, die zunächst ergriffen werden müssen und deren Wirkung abzuwarten sei. Er wies außerdem darauf hin, dass pro Messstelle mit jährlichen Kosten von etwa 200.000 Euro zu rechnen ist.

Roland Vogel (AfD) vertrat die Auffassung, dass das Lasuv in der Pflicht ist, die Kosten für die Emissionsmessungen zu übernehmen. Das ging ein in eine Protokollnotiz, die OB Olaf Raschke mit zur Abstimmung stellte. Demnach sollen die Messungen für die Stadt kostenneutral sein.

Für die Großfraktion forderte Heike Zimmer die Verwaltung auf, einen Überblick über alle rechtlichen Möglichkeiten vorzustellen, durch die sich der Durchgangsverkehr in der Stadt reduzieren lässt. Daraus solle vor allem hervorgehen, welche Maßnahmen welche rechtliche Wirkung haben.

Die Initiativgruppe „Meißen entlasten“, in der sich Kritiker und Gegner des Plossen-Ausbaus zusammengefunden haben, nahm die einstimmige Zustimmung der Stadträte mit großer Genugtuung zur Kenntnis: „Besonders bemerkenswert ist dabei die Tatsache, dass vor reichlich zwei Jahren eine nahezu gleichlautende Vorlage mit Mehrheit noch abgelehnt wurde“, heißt es in einer am Donnerstag verbreiteten Pressemitteilung der Initiative. Sie bedankt sich bei „allen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich über viele Jahre hinweg unbeirrt für ein Umdenken in der Verkehrspolitik für unsere Stadt eingesetzt haben“.

Petitionsausschuss tagt in Meißen

Weiterführende Artikel

Wie belastet ist die Innenstadt?

Wie belastet ist die Innenstadt?

Ingolf Brumm fordert neue Emissionsmessungen – auch, um die Auswirkungen des Plossen-Ausbaus in Grenzen halten zu können.

Am Rande der Debatte wurde bekannt, dass der Petitionsausschuss des Landtags am 7. September in Meißen tagt. Bei einem Vor-Ort-Termin sollen mehrere Eingaben von Bürgern, die sich mit Anfragen und Einwendungen zum geplanten Plossen-Ausbau an den Ausschuss gewandt hatten, behandelt werden. Zu einem solchen Vor-Ort-Termin werde geladen, wenn sich die in den einzelnen Petitionen aufgeworfenen Probleme nicht aus der Aktenlage behandeln lassen, erklärt der Meißner Landtagsabgeordnete Frank Richter (SPD), der dem Petitionsausschuss angehört.

Mehr zum Thema Meißen