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Meißner CDU-Chef: Angriffe abgewehrt

Von Sebastian Fischers Rücktritt ist jetzt nicht mehr die Rede. Die Partei ruft digital lieber zur Einigkeit auf. Dennoch bleiben viele Fragen offen.

Der Meißner CDU-Kreisvorstand sucht den Weg aus der Krise. Er betont Geschlossenheit und stellt sich hinter seinen Vorsitzenden Sebastian Fischer. Die Pannen vor dem Kreisparteitag will er schnell wieder vergessen.
Der Meißner CDU-Kreisvorstand sucht den Weg aus der Krise. Er betont Geschlossenheit und stellt sich hinter seinen Vorsitzenden Sebastian Fischer. Die Pannen vor dem Kreisparteitag will er schnell wieder vergessen. © SZ/Eric Weser

Meißen. Die Aufregung, um den dann doch abgesagten CDU-Präsenzparteitag am 10. Januar in Großenhain, hat sich etwas gelegt. Die Forderungen nach einem Rücktritt des Kreisverbands-Vorsitzenden Sebastian Fischer sind kaum noch hörbar. Die Partei möchte die Panne, um die missglückte Wahl ihres Bundestagsdirektkandidaten, jetzt schnell aufarbeiten und - am liebsten noch schneller wieder vergessen.

Auf Vorschlag des Chefs des Meißner Stadtverbandes, Sven Gläser, traf sich der Kreisvorstand am Montagabend mit den Vorsitzenden der Ortsverbände zu einer Videokonferenz. Zur Sprache kamen unter anderem, Fragen nach der Rechtmäßigkeit und Richtigkeit der abgesagten Veranstaltung und dem nach außen kommunizierten Grund der Absage, heißt es in einer Mitteilung der CDU. Der nach außen kommunizierte Grund war, die Großenhainer Polizei hätte Sicherheitsbedenken, was die Großenhainer Polizei aber umgehend dementiert hatte. Daher kam der Vorwurf gegen den Kreisvorsitzenden auf, er würde die Polizei vorschieben, um so elegant einen Grund für die Absage zu finden. Dass er angesichts der Pandemielage, und den damaligen Inzidenzwerten im Landkreis Meißen von bis zu über 600, schon viel eher hätte absagen müssen, wurde ihm auch vorgeworfen.

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Auch das deutschlandweite mediale Echo und die daraus folgenden Konsequenzen für die CDU im Landkreis Meißen und sachsenweit wurden diskutiert. Über Forderungen nach einem Rücktritt des Kreisvorsitzenden Sebastian Fischer, dem geschäftsführenden Vorstand oder dem Gesamtvorstand wurde ebenso gesprochen, wie über die Bundestagskandidatur des Kreisvorsitzenden. Verschiedene Ortsverbände sagten Sebastian Fischer ihre weitere Unterstützung zu. Und auch der Meißner Stadtverbandschef Gläser sagte sächsische.de: "Sebastian Fischer stand und steht als Kreisvorsitzender nicht zur Disposition."

Das sahen die Vize-Kreischefin Madlen Güldner und der Beisitzer im Vorstand Matthias Richter anders. Sie traten von ihren Ämtern zurück, initiierten eine Online-Petition gegen den amtierenden Kreisvorstand. Die Vorgänge im Zusammenhang mit der viel zu späten Absage des Kreisparteitages am 8. Januar haben dem Kreisverband zu Recht bundesweite Kritik eingebracht und unserer Partei schwer geschadet, hieß es in der Petition mit der Überschrift „Neustart für die CDU im Kreis Meißen - Aufruf an unsere Mitglieder“. Die mediale Berichterstattung ist verheerend, heißt es weiter, die Mitgliedschaft tief gespalten. „Der Kreisvorsitzende, der bis zuletzt und gegen jedes Argument die Veranstaltung durchführen wollte, sieht sich zudem öffentlich dem Vorwurf der Lüge ausgesetzt.“

Doch nachdem ein Kaiser Wilhelm diese Online-Petition unterschrieben hatte, Donald Trump, Otto von Bismarck und der kritisierte Meißner CDU-Kreisvorsitzende Sebastian Fischer selbst, zogen die beiden Unterzeichner Thomas Gallitzdorfer (Riesa) und Matthias Richter (Coswig) die Petition wieder zurück. Das waren alles offensichtliche Fake-Namen. Kreisvorsitzender Fischer bezeichnete die gesamte Petition sogar als Fake. Die Anti-Fischer-Fraktion war zu einer Stellungnahme nicht bereit.

Man müsse persönliche Befindlichkeiten zurückstellen, sagte Kreisvorsitzender Fischer. Und er will sogar noch einen Schritt weiter gehen, auf die beiden Unterzeichner der Petition zu. Er möchte sich mit ihnen treffen und aussprechen. "Das geschieht durch Vermittlung von Thomas de Maizière", sagte Fischer.

Tatsächlich kann sich die CDU einen Lagerkampf und eine Spaltung ihrer Kräfte gar nicht erlauben. Die AfD ist im Landkreis Meißen ein starker Gegenspieler, auch im Kampf um das Bundestagsdirektmandat. Thomas de Maizière ist es vor vier Jahren noch mal gelungen, den AfD-Kandidaten zu schlagen. Ob das der neue CDU-Kandidat im September 2021 auch schafft, ist noch offen.

Anfang Februar trifft sich der CDU-Landesvorstand. Vielleicht wird er den Weg frei machen für einen rechtssicheren Online-Kreisparteitag. Vielleicht erlauben die neuen Inzidenzwerte aber auch wieder einen Präsenzparteitag, damit der CDU-Direktkandidat für den Bundestag gewählt werden kann. Sebastian Fischer wird in jedem Fall wieder antreten. Sein Gegenkandidat Andreas Jahn auch, sagte er sächsische.de.

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Die CDU zitierte in ihrer Pressemitteilung einen Bibel-Vers, den Ex-Vorstandsmitglied Holger Rautschek in der Videokonferenz vorlas: „Jedes Reich, das mit sich selbst entzweit ist, wird verwüstet; und jede Stadt oder jedes Haus, die mit sich selbst entzweit sind, werden nicht bestehen.“

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