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Millionen-Zuschuss für Kitas

Bei Einrichtungen in freier Trägerschaft zahlt die Stadt fürs Personal und notwendige Kosten. In diesem Jahr können aber nicht alle Wünsche erfüllt werden.

Das Spielzeug in den Kitas gehört zu den Sachkosten. Sie werden aus Zuschüssen bestritten, welche die Stadt an die einzelnen Einrichtungen zahlt.
Das Spielzeug in den Kitas gehört zu den Sachkosten. Sie werden aus Zuschüssen bestritten, welche die Stadt an die einzelnen Einrichtungen zahlt. © Sebastian Gollnow/dpa

Meißen. Insgesamt 6,7 Millionen Euro zahlt die Stadt in diesem Jahr als Zuschüsse an die zehn Kitas in freier Trägerschaft sowie die Tagesmütter. Davon bestreiten die einzelnen Einrichtungen alle Personalkosten. Außerdem finanzieren sie aus den Zuschüssen alle notwendigen Sachkosten, die bei der Betreuung der Kinder oder für Wartungsarbeiten etwa an Heizungs- und Sanitärinstallationen anfallen. Darüber hinaus können die Zuschüsse für sogenannte nicht betriebsnotwendige Kosten wie besondere Anschaffungen verwendet werden, erklärt Finanzbürgermeister Markus Renner das Prozedere.

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In den vergangenen Jahren sind die Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt stetig angestiegen, weil die gesetzlichen Vorgaben zur Zahl der je Erzieherin zu betreuenden Kinder (Personalschlüssel) auch für die Einrichtungen in freier Trägerschaft gelten. Außerdem orientieren sich diese Kitas am Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, nachdem die pädagogischen und technischen Mitarbeiter in den städtischen Kitas bezahlt werden.

Die Kitas in freier Trägerschaft melden bis zum 31. August ihren Bedarf an Zuschüssen an, damit sie im kommenden Jahr für alle anfallenden Kosten aufkommen können, die nicht durch Einnahmen aus den Elternbeiträgen gedeckt sind. Im vorigen Jahr lagen diese Anmeldungen in der Summe um 600.000 Euro höher als 2019. Deshalb sei von der Stadt eine Budget-Obergrenze gesetzt worden, die sich allerdings nur auf die nicht betriebsnotwenigen Kosten bezog, erläutert der Finanzbürgermeister. In sogenannten Träger-Gesprächen wurde jeder Kita mitgeteilt, dass nicht alle der angemeldeten Wünsche erfüllt werden können.

Wenn die jährlich zum 30. Juni fälligen Kosten-Abrechnungen aus allen Kitas vorliegen, bestehe die Möglichkeit für Nachverhandlungen, stellt Markus Renner in Aussicht – zum Beispiel dann, wenn sich herausstellt, dass die angemeldeten Personalkosten nicht ausgeschöpft wurden, weil die Kita nicht voll belegt oder nicht alle Mitarbeiter-Stellen besetzt sind. Die dann fälligen Rückzahlungen könnten für Nachschläge genutzt werden.

Im Stadtrat, wo der Millionen-Zuschuss an die Kitas in freier Trägerschaft einstimmig beschlossen wurde, hatte Simone Teske von der CDU/Freie Bürger/FDP/U.L.M.-Großfraktion die Frage aufgeworfen, welche finanziellen Auswirkungen das Einfrieren der Elternbeiträge hat. Das hatten die Stadträte der Linken-, der Bürger für Meißen/SPD- sowie der AfD-Fraktion im vorigen Sommer mehrheitlich durchgesetzt. Finanzbürgermeister Markus Renner beziffert den höheren Zuschuss der Stadt infolge der im Verhältnis zu den Kosten geringeren Elternbeiträge für dieses Jahr auf 140.000 Euro bei den Kitas in freier Trägerschaft sowie auf 121.000 Euro für die städtischen Kitas. (SZ/da)

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