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Moritzburger Grundsteuerrebellen nach Urteil mit neuer Hoffnung

Wer ein Grundstück besitzt, dessen neuer Wert mehr als 40 Prozent über dem bisherigen liegt, darf auf Aussetzung der Steuer hoffen. Dieses Urteil lässt die Grundsteuerrebellen aus Moritzburg Hoffnung schöpfen.

Von Ulf Mallek
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Unermüdlich in Sachen Grundsteuer unterwegs: Grundsteuerrebell Torsten Küllig gibt einen offenen Protestbrief im sächsischen Finanzministerium ab.
Unermüdlich in Sachen Grundsteuer unterwegs: Grundsteuerrebell Torsten Küllig gibt einen offenen Protestbrief im sächsischen Finanzministerium ab. © privat

Völlig unerwartet erhalten die Moritzburger Grundsteuerrebellen plötzlich Hilfe von ganz oben. Der Bundesfinanzhof stellte in einem neuen Urteil fest, dass die Bewertung von Grundstücken nach dem neuen Grundsteuergesetz durch die Finanzämter unrechtmäßig sein kann. Das Gericht sieht den Ermessensspielraum der Finanzbehörden für überzogen, wenn die Abweichung des festgestellten steuerlichen Wertes des Grundstücks mindestens 40 Prozent über dem bisherigen, tatsächlichen Wert liegt.

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