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Noch 26 Jahre zahlen fürs Schützenhaus

Lommatzsch hat seine Schulden in den vergangenen 15 Jahren drastisch gesenkt. Ein Posten hängt der Stadt aber wie ein Klotz am Bein.

Teures Schützenhaus: Die Schulden für das in den 1990er Jahren sanierte ehemalige Volkshaus werden die Stadt noch ein Vierteljahrhundert belasten.
Teures Schützenhaus: Die Schulden für das in den 1990er Jahren sanierte ehemalige Volkshaus werden die Stadt noch ein Vierteljahrhundert belasten. © Claudia Hübschmann

Lommatzsch. Die Stadt hat in den vergangenen Jahren ihren Schuldenstand drastisch reduziert. Ende vorigen Jahres hatte die Stadt noch acht Darlehen mit einer Summe von 1,4 Millionen Euro zu bedienen. Damit betrug die Pro-Kopf-Verschuldung statistisch 293 Euro. Bis Ende 2024 sollen es nur noch knapp 169.000 Euro Schulden sein und damit die Verschuldung auf 50 Euro je Einwohner sinken. Zum Vergleich: 2015, als Bürgermeisterin Anita Maaß (FDP) ins Amt kam, lag die Pro-Kopf-Verschuldung bei rund 750 Euro. Dabei ist zu berücksichtigen, dass damals die Einwohnerzahl bedeutend höher war, was automatisch zu einer niedrigeren Pro-Kopf-Verschuldung führt.

Allerdings ist das nur die halbe Wahrheit. Nicht eingerechnet bei allen Zahlen sind nämlich zwei gravierende Posten. Zum einen sind das die Schulden für den Bau von Abwasseranlagen. Diese werden bis 2024 sogar auf rund 533.000 Euro ansteigen. Grund ist, dass die Stadt erstmals seit 2001 wieder einen Kredit für den Bau von Abwasserkanälen aufnehmen will, und zwar in Höhe von 77.000 Euro für den Bau des Abwasserkanals Meißner Straße. "Es handelt sich hierbei jedoch um einen Förderkredit der Sächsischen Aufbaubank und um rentierliche Schulden. Das bedeutet, diese langfristige Investition wird langfristig finanziert, damit auch gerecht für die Gebührenzahler. Die aktuelle Generation der Gebührenzahler wird nicht übermäßig belastet, sondern die Last tragen auch noch die Gebührenzahler in zehn Jahren. Die Abwassergebühren werden kostendeckend kalkuliert. Sie werden entsprechend den Belastungen aus dem Vermögen unter Berücksichtigung der Nutzungsdauer für die Abwasseranlagen berechnet. Eine Kreditfinanzierung für Abwasserbaumaßnahmen ist somit als rentierlich zu betrachten", so die Bürgermeisterin.

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Profitiert von geringen Zinsen

Ein anderer großer Kreditposten ist allerdings nicht rentierlich. Es handelt sich um die Schulden für das Schützenhaus. Diese Schulden wurden zwar in eine GmbH ausgelagert, diese ist jedoch eine 100-prozentige Tochter der Stadt, die Stadt Lommatzsch ist der einzige Gesellschafter. Diese Schulden betragen noch immer über 632.000 Euro. Jährlich werden 23.826 Euro getilgt. Das bedeutet, dass die Stadt noch mehr als 26 Jahre lang für die Schulden zahlen muss, welche in den 1990er Jahren für die umfassende Sanierung des ehemaligen "Volkshauses" aufgenommen wurden.

Dass die Stadt ihre Schulden in den vergangenen Jahren so deutlich senken konnte, ist einerseits einem strikten Sparkurs zu verdanken. Andererseits waren aber die Rahmenbedingungen sehr günstig. Dazu gehörte lange Zeit die gute Wirtschaftsentwicklung, was zu höheren Gewerbe- und Einkommenssteuern führte. Profitiert hat die Stadt, wie alle Kommunen, aber vor allem von den niedrigen Zinsen. Dadurch konnten teure Kredite umgeschuldet und mehr Geld für die Tilgung aufgebracht werden.

Die Bürger selbst haben von der geringeren Verschuldung wenig bis nichts im eigenen Geldbeutel gespürt. Zwar stiegen die Steuern in den vergangenen Jahren kaum an. Doch Lommatzsch gehört ohnehin zu den Kommunen mit den höchsten Grund- und Gewerbesteuern im Landkreis Meißen.

Corona-Folgen noch unklar

"Trotz des rigiden Sparzwanges haben wir aber in den vergangenen Jahren dennoch viel investiert, vor allem in Infrastrukturmaßnahmen, in Schulen und Kindergärten, die Gesundheitsversorgung", so die Bürgermeisterin. Eines anderen großen Postens hat sich die Stadt, zumindest vorerst, entledigt. Seit Jahren ist das Terence-Hill-Freibad geschlossen. Lommatzsch hat weder Geld, um das Bad zu sanieren, noch um die jährlichen Betriebskosten zu zahlen. Eine Wiedereröffnung ist illusorisch, selbst wie das Gelände künftig genutzt werden soll, ist noch immer unklar.

Auch andere gewünschte Investitionen wie der Bau eines Kunstrasenplatzes und die Sanierung des Rathauses wurden erst einmal zurückgestellt. Ob die Finanzplanung für die nächsten Jahre wie geplant aufgeht, ist offen. Gerade erst hat die Landesregierung die Förderung für den Bau von Abwasseranlagen gestoppt. Bleibt es dabei, müsste Lommatzsch den Abwasserkanal aus eigenen Mitteln finanzieren. Und welche finanziellen Auswirkungen die Corona-Maßnahmen haben werden, ist derzeit nicht abzusehen.

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