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Nossens düstere finanzielle Aussichten

Kein Geld für Schulbücher, Vereine, Straßensanierung. Die Stadträte hoffen auf Staatshilfen. Doch die Aussicht darauf ist derzeit schlecht.

Im Nossener Rathaus müssen schwierige Entscheidungen getroffen werden. Es klafft ein großes finanzielles Loch.
Im Nossener Rathaus müssen schwierige Entscheidungen getroffen werden. Es klafft ein großes finanzielles Loch. © Claudia Hübschmann

Nossen. Die Stadt Nossen will den Haushaltsplan für nächstes Jahr fertig machen. Doch es klafft eine große finanzielle Lücke. Es fehlen 900.000 Euro an Einnahmen. Geld, das die Stadt dringend braucht, aber aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie nicht zur Verfügung stehen. Deshalb weiß Kämmerin Kerstin Blawitzki nicht, wie sie einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan aufstellen soll. Es muss eingespart werden. Wo, darauf will sie sich eigentlich nicht festlegen. Denn, so erklärte sie den Stadträten in der November-Sitzung, laufende Aufgaben seien gefährdet.

Überall muss der Rotstift angesetzt werden. Als Beispiele nennt die Kämmerin benötigte Finanzen für Arbeitsmaterialien wie Bücher und Arbeitshefte für die Grundschule Nossen. Schon im vorigen Jahr wurde das Budget ausgereizt. Das bedeutet, das Geld wurde dringend gebraucht. Nun, so wie es aussieht, muss trotz höherer Preise auch an dieser Stelle eingespart werden. Im Bereich Heimat und Kultur wurden für Bürgermeisterempfang, Maifest, Badfest und Ähnliches früher 30.000 Euro ausgegeben, 2021 könnten es nur noch 20.000 sein. Auch die Vereinsförderung könnte nicht mehr so hoch ausfallen. Ebenso sei die Unterhaltung der Straßen in Gefahr. Dabei nennt sie die dringend nötigen Sanierungen vieler Brücken im gesamten Gebiet der Kommune. Reichlich 600.000 Euro werden gebraucht, doch mehr als 130.000 Euro kann die Stadt dafür nicht ausgeben. „Die Konsequenzen werden wir nächstes Jahr sehen. Es kann passieren, dass einige Brücken gesperrt werden müssen und die Leute deshalb große Umwege fahren müssen.“ Und das sind nur einige wenige Beispiele, betonte Kerstin Blawitzki. Die Liste der nötigen Streichungen setzt sich fort, in allen Bereichen.

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Nossens Haushaltplan gleicht einer Bankrott-Erklärung

Seit vielen Wochen beschäftigen sich die Stadträte mit dem Haushaltsplan 2021. Es fällt ihnen schwer, ihn mit den einschneidenden Kürzungen zu beschließen. Angela Haas von der Unabhängigen Bürgerliste (UBL) erklärte beispielsweise, dass bereits jetzt schon viele Kinder keine eigenen Bücher hätten, es nur Schülersätze gebe, die teilweise nicht mehr aktuell sind. Sie fragt, wie ein Lernen in einem eventuell neuen Lockdown dann funktionieren soll. Rico Weser (UBL) sprach die prekäre Situation der Vereine an, einige seien dann in ihrer Existenz bedroht. Einen Lichtblick brachte der scheidende Bürgermeister Uwe Anke (parteilos) ein: Es gebe einen ernsthaften Interessenten für die Badperle, was die Haushaltsituation entlasten könne.

Fassungslos darüber, wie die Zukunft aussehen soll, sagte Carsten Simank (Unabhängige Bürgervertretung): „Keine Schulbücher, keine Unterstützung der Kitas, Vereine. Brücken sperren. Das alles kann doch nicht wahr sein.“ Und Tino Weinhold (UBL) meinte, das sei eine Bankrotterklärung.

Wie kann die Stadt an Gelder kommen, fragen sich die Räte. Möglicherweise durch die Erhöhung von Grundstückssteuer oder Gewerbesteuer? Sie wollen es nicht, verwerfen es wieder. Es wird lange diskutiert. Eine Lösung haben die Stadträte nicht. Fragen zur Hilfe vom Staat kommen auf. Einige wollen den Tagesordnungspunkt am liebsten noch einmal verschieben, in einer separaten Sitzung darüber sprechen. Harribert Najman (UBL) warf ein: „Wenn wir es vertagen: Was bringt das?“ Am Ende haben die Räte mit einer knappen Mehrheit der Kämmerin Kerstin Blawitzki den Auftrag gegeben, den Haushalt mit diesen Geldkürzungen so vorzubereiten, um ihn damit genehmigungsfähig zu machen. Denn ohne Genehmigung könne die Stadt im nächsten Jahr keine Fördermittel beantragen, erklärte die Kämmerin den Stadträten.

Der scheidende Bürgermeister Anke appellierte an die Räte, wie wichtig deren Zusammenarbeit zukünftig nun sei. Er machte ihnen deutlich, dass sich an dieser prekären Situation auch in den nächsten Jahren nichts ändern wird. Und den Kopf für die Entscheidungen müsse dann der künftige Bürgermeister Christian Bartusch (SPD) hinhalten. Die Amtsübergabe, so informierte Anke, soll in der nächsten Stadtratssitzung am 11. Dezember stattfinden. Damit leitete Uwe Anke das letzte Mal nach zwei Amtsperioden in Nossen die Sitzung.

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