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Nur "Galgenfrist" für Spargelfeld?

In Nieschütz beginnt die Erschließung für drei Häuser in Elbnähe. Ursprünglich waren hier zehn geplant. Nur ein Aufschub?

Der Spargel sprießt in Nieschütz an der Elbe. Doch wie lange noch?
Der Spargel sprießt in Nieschütz an der Elbe. Doch wie lange noch? © Claudia Hübschmann

Diera-Zehren. In Nieschütz werden die Bagger anrücken. Die Erschließung für das erweiterte Wohngebiet "Am Sand" sollte ab 3. Mai beginnen. Bis Freitag wurde aber noch nicht gebaut. Es sollen Trinkwasser-, Schmutzwasser-, Strom- und Telefonanschlüsse für drei Wohngrundstücke verlegt werden.

Bei der Erschließung kommt es zur Vollsperrung des Kreuzungsbereiches bis hin zu einigen Grundstücken. Aufgrund der engen Straßenverhältnisse ist eine halbseitige Sperrung nicht möglich. Die Baufirmen werden aufgefordert, nach Feierabend die Zuwegung, wenn machbar, fahrbereit herzustellen. Tagsüber müssen die Fahrzeuge der Anlieger außerhalb abgestellt werden. Die Zufahrt für Feuerwehr und Rettungsdienst ist abzusichern, oder sie werden informiert, heißt es aus der Gemeindeverwaltung.

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Die Erweiterung des elbnahen Wohngebietes war von Anfang an umstritten, vor allem, aber nicht nur, weil landwirtschaftliche Flächen wie Spargelfelder und eine Streuobstwiese für die Bebauung in Anspruch genommen werden sollten. Zudem würde der idyllische Blick auf die Elbe zerstört. Auch rechtlich war eine Bebauung problematisch, weil sich die Flächen im sogenannten Außenbereich befinden, der nicht bebaut werden darf. Dies könnte nur durch Änderung des Flächennutzungsplanes erreicht werden. Einen solchen hat die Gemeinde aber gar nicht.

Auch aus diesem Grund intervenierte das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde. Die Gemeinde ruderte zurück. Von den geplanten zehn Eigenheimen sollen nun drei gebaut werden können. Tatsächlich sollen erst mal zwei entstehen. Vorerst. Doch manchem schwant Böses. Nämlich, dass die angestrebten Pläne doch noch mit Verspätung umgesetzt werden sollen. Grund für die Besorgnis ist, dass der Gemeinderat jetzt beschlossen hat, einen Flächennutzungsplan, der dafür unter anderem notwendig wäre, aufzustellen. Jahrelang hatte die Gemeinde einen solchen Plan abgelehnt, weil er unnötig und teuer sei. Mit einem Flächennutzungsplan könnten dann ein Bebauungsplan auch für dieses Gebiet aufgestellt und die restlichen sieben Wohnhäuser doch noch errichtet werden.

Nun doch Flächennutzungsplan

Die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes seien nötig, um "die Gemeinde städtebaulich weiterzuentwickeln", so Diera-Zehrens Bürgermeisterin Carola Balk (parteilos) in einer Information an ihre Bürger. Ohne diese sei keine Ausweisung weiterer Baugebiete möglich beziehungsweise die Genehmigungsfähigkeit durch das Landratsamt sehr schwierig. Nachfragen zum Wohnen und zu gewerblichen Standortentwicklungen könnten aufgrund fehlender genehmigungsfähiger Planungsgrundlagen nicht erfüllt werden. Es würden nicht nur die gegenwärtigen Flächennutzungen aufgezeigt, sondern auch jene, die für die Zukunft erwünscht sind, wie zum Beispiel Wohnbauflächen, landwirtschaftliche Flächen und Gewerbeflächen.

Gibt es also für die Bebauung der Spargelfelder nur eine "Galgenfrist"? Jedenfalls hatte die Gemeinde schon in einer Ratssitzung im April vorigen Jahres zwar eine geänderte Planung bekannt gegeben, zugleich aber betont, an ihren Plänen, das "Filetstück" an der Elbe zu bebauen, langfristig festzuhalten. Es wurde schon in die Planung investiert, ein Investor steht Gewehr bei Fuß für die Erschließung und Vermarktung der Flächen. Von Quadratmeterpreisen um die 120 Euro war die Rede, auch wenn dies offiziell nicht bestätigt wurde. Merkwürdig war auch, dass der Gemeinderat in der Vergangenheit zweimal nicht öffentlich zu diesem Thema beriet. Was sollen die Bürger nicht erfahren?

Baupotenziale ausgeschöpft?

Mit der Bebauung des sechs Hektar großen Geländes würde die Gemeinde gegen ihren eigenen Beschluss von 2015 verstoßen. Darin wurde festgelegt, dass sich Wohnbebauung auf den Ortsteil Nieschütz konzentrieren soll und dafür nur bereits erschlossene Bauplätze genutzt werden sollen. In Nieschütz gab es zumindest zu diesem Zeitpunkt es rund sechs Hektar ungenutztes Bauland. Auch heute stehen in Nieschütz zahlreiche Bauplätze leer. Die Bürgermeisterin behauptet hingegen, die Potenziale innerorts seien zum großen Teil ausgeschöpft.

Doch warum hält die Gemeinde dann an den Bauplänen auf der elbnahen Fläche fest? Sie hat schon in Planungen investiert, ein Investor stand bereit. Nicht zuletzt gibt es eine große Nachfrage nach relativ preiswerten Grundstücken außerhalb der Metropolen. Dort sind Baupreise und auch Mieten für Normalverdiener kaum noch bezahlbar. Auch für das Nieschützer Gebiet gab es zahlreiche Interessenten aus Dresden.

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Es wird wohl Jahre dauern, bis ein Flächennutzungsplan und ein sich daran anschließender Bebauungsplan aufgestellt und genehmigt sind. Erst dann wird sich zeigen, ob der Erfolg der Anlieger in Nieschütz nur ein Etappensieg und eine "Galgenfrist" für die Bebauung der Spargelfelder war.

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