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AfD-Kandidatin sorgt sich um Breitband

Durch die Pandemie-Kosten könnte eine Lücke entstehen, sagt Barbara Lenk. Die Mittel sind jedoch in den Haushalten von Bund, Land und Kreis fest eingeplant.

Leidet der Breitbandausbau im Kreis Meißen unter finanziellen Engpässen aufgrund der Corona-Pandemie?
Leidet der Breitbandausbau im Kreis Meißen unter finanziellen Engpässen aufgrund der Corona-Pandemie? © Kristin Richter

Meißen. Gerade der ländliche Raum benötige eine funktionierende Infrastruktur. Dazu gehöre ein schnelles Internet. Darauf hat jetzt die AfD-Bundestagskandidatin für den Kreis Meißen Barbara Lenk verwiesen. Dies gelte insbesondere in Zeiten von Homeoffice und Homeschooling.

"Hier in der Gemeinde Klipphausen, meinem Wohnort, sind die Bauarbeiten gerade in vollem Gange", so die Politikerin. Dies alles koste viel Geld und die Kommunen würden durch Fördermittel unterstützt. Aktuell soll die Lücke nach Aussage von Barbara Lenk über eine hundertprozentige Förderung durch die Landesregierung getragen werden. Es bestehen jedoch Befürchtungen, dass der Freistaat aufgrund der starken finanziellen Belastungen durch Corona diese Zusagen nicht einhalten könne oder werde. Dann würden die Kommunen durch den Eigenmittelanteil massiv finanziell belastet.

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Bund hat Zuwendungsbescheid verschickt

Dass diese Ängste begründet sind, erscheint mehr als zweifelhaft. Eine Analyse der Wirtschaftsförderung Region Meißen und des Landratsamtes hatte 2020 ergeben, dass rund 30 Prozent der Haushalte im Kreis noch unterversorgt mit schnellem Internet waren. Ein zentral koordiniertes Programm ist dabei, diese Lücken zu schließen. Am Geld sollte es dabei nicht scheitern. Vom Bund lag schon 2020 ein sogenannter vorläufiger Zuwendungsbescheid über 23,5 Millionen Euro vor. Der Freistaat Sachsen unterstützt das gemeinsame Projekt des Kreises mit knapp zwölf Millionen Euro. Das Landratsamt muss einen Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent aufbringen. Diese Mittel sind in den Haushalten bereits festgeschrieben und können nicht einfach zum Decken von Corona-Folgeschäden verwendet werden.

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Barbara Lenk, die ursprünglich aus Dresden stammt, ist eigenen Angaben zufolge seit 1992 mit dem Kreis Meißen fest verwachsen. „Unser ländlicher Raum, der viel zu lange von Bund und Freistaat ignoriert wurde, verdient Beachtung“, erklärt die in der Gemeinde Klipphausen beheimatete Politikerin. „Unsere Dörfer sind der idyllische Lebensmittelpunkt vieler Menschen. Damit das dörfliche Leben auch für künftige Generationen erhalten bleibt, bedarf es einer umfangreichen Förderung der Infrastruktur in diesen ländlichen Gemeinden.“

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