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Bei Husten und Fieber Ausschluss von der Wahl?

Wegen Corona werden zur Bundestagswahl in Lommatzsch lange Warteschlangen an den Wahllokalen erwartet. Die Stadt wirbt deshalb für die Briefwahl.

Wer Briefwahl machen möchte, sollte sich in den nächsten Tagen um die Wahlunterlagen bemühen.
Wer Briefwahl machen möchte, sollte sich in den nächsten Tagen um die Wahlunterlagen bemühen. © dpa

Lommatzsch. Die Stadt empfiehlt allen Lommatzscher Wahlberechtigten, die Möglichkeit der Briefwahl für die Bundestagswahl am 26. September zu nutzen. Die Experten gingen davon aus, dass eine neue Pandemiewelle eintreten könnte oder bereits in vollem Gange sei. In den Wahllokalen werde es aller Voraussicht nach Maskenpflicht und Abstandsregeln geben. Eine maximale Belegung der Räume sowie „Einbahnstraßenregelungen“ müssten festgelegt werden.

Wenn alle Wähler wie in den vorangegangenen Jahren gewohnt ins Wahllokal gingen, würden sicher zu den Stoßzeiten vor den Gebäuden aufgrund der Abstandsregeln unangenehm lange Warteschlangen auftreten. Das könne bei ungünstigem Wetter sehr unangenehm werden, heißt es aus der Stadtverwaltung. Wähler mit Symptomen der Corona-Infektion wie Husten und Fieber müssten wohl vom Betretungsrecht der Wahllokale ausgeschlossen werden.

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Die Wahlbenachrichtigungen, die inzwischen an alle Wahlberechtigten verschickt wurden, enthielten einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines und Zusendung von Briefwahlunterlagen. Der vollständig ausgefüllt und unterschriebene Antrag muss rechtzeitig an die Stadt gesandt oder in den Hausbriefkasten am Rathaus eingeworfen werden.

Der Antrag auf Briefwahl sollte laut Bundeswahlleiter so früh wie möglich gestellt werden, spätestens bis 24. September, 18 Uhr. In besonderen Fällen, zum Beispiel bei nachgewiesener plötzlicher Krankheit, kann der Antrag auch noch am Wahltag bis 15 Uhr gestellt werden. Bei Versand per Post sollte der Wahlbrief einige Tage vor der Wahl abgeschickt werden. Er muss bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr vorliegen. Alternativ kann er auch direkt bei der angegebenen Stelle abgeben werden.

Die Briefwahlunterlagen werden per Post zugesandt. Eine persönliche Abholung sei nicht erforderlich und sollte vermieden werden, so die Stadtverwaltung. Die Briefwahlunterlagen werden bis zum Wahltag verschlossen in der Wahlurne im Bürgerbüro aufbewahrt.

Stimmabgabe manipulationssicher

Erst am Wahltag werden die äußeren roten Umschläge ab 15 Uhr vom siebenköpfigen Wahlvorstand geöffnet. Der blaue Umschlag mit dem Stimmzettel bleibt verschlossen und wird wieder in die Wahlurne geworfen. Erst ab 18 Uhr werden die gelben Umschläge mit den Stimmzetteln aus der Wahlurne genommen und geöffnet. Die Briefwahl sei eine sehr sichere Variante der Stimmabgabe. Das Wahlgeheimnis bleibe gewahrt, die Stimmabgabe sei manipulationssicher, das Infektionsrisiko bleibe gering.

Die Zulassung der Wahlbriefe und die Auszählung der Stimmen sind öffentlich. "In diesem Jahr sollte nur kurzzeitig und sparsam von diesem Besuchsrecht Gebrauch gemacht werden. So können neue Infektionsketten vermieden werden", so Wahlleiterin Ilka Heimann.

Bei der letzten Bundestagswahl 2017 hatten in Lommatzsch 476 Wähler per Brief abgestimmt, bei der Landratswahl waren es 476. Bei der diesjährigen Bundestagswahl wird mit mehr als 500 Briefwählern gerechnet. Insgesamt sind in Lommatzsch 4.068 Frauen und Männer wahlberechtigt. Vor vier Jahren waren es noch 4.226, von denen 3.047 ihr Wahlrecht wahrnahmen. Das entsprach einer Wahlbeteiligung von 72,1 Prozent.

Bei den Zweistimmen gewann damals die CDU hauchdünn mit 30,3 Prozent vor der AfD mit 30,0 Prozent. Es folgten die Linkspartei (12,8 Prozent), die in Lommatzsch traditionell starke FDP mit 9,5 Prozent und die SPD mit 9,0 Prozent. Die Grünen bekamen damals in Lommatzsch lediglich 2,1 Prozent der Stimmen. Der Rest von 6,3 Prozent fiel an sonstige Parteien. (SZ/jm)

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