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Meißen: Ratsherren bleiben lieber zu Hause

Im Gegensatz zur Kreis-CDU sagen Bürgermeister und Fraktionschefs die Klausurtagung mit persönlichem Kontakt ein paar Wochen vorher ab.

Statt im Rathaus treffen sich die Meißner Räte für gewöhnlich Anfang des Jahres bei einer Klausur zu Diskussion und Abendplausch bei einem Bier. Dieses Jahr nehmen sie von der Idee Abstand.
Statt im Rathaus treffen sich die Meißner Räte für gewöhnlich Anfang des Jahres bei einer Klausur zu Diskussion und Abendplausch bei einem Bier. Dieses Jahr nehmen sie von der Idee Abstand. © Claudia Hübschmann

Meißen. Der Rückzug verlief Tippel-Tappel-Tour. Ursprünglich wollten sich die Meißner Räte Ende Januar in einem hübschen Hotel, etwas außerhalb der Wiege Sachsens gemeinsam in Klausur begeben. In klösterlicher Abgeschiedenheit sollte nach bayerischem Vorbild gemeinsam mit der Rathausspitze über Zukunftsthemen gesprochen werden. So hält man es schon längere Zeit. So sollte es auch 2021 sein. Dann allerdings kam die zweite Welle der Pandemie und katapultierte den Landkreis Meißen in den vergangenen Wochen an die Spitze der bundesweiten Inzidenzwert-Tabelle.

In einem ersten Schritt wurde daher beschlossen, sich in Rothes Haus, den Stammsitz der stadteigenen Gesellschaft Soziale Projekte (Sopro) auf den zugigen Höhen über der Stadt, zurückzuziehen. Dort existiert ein vergleichsweise großer Saal, in dem das Abstandhalten möglich sein sollte. Trotzdem: Die Tagesordnung sah nicht wenig Miteinander vor. Zweimal Mittagessen, Kaffeepausen sowie Abendessen mit "anschließendem Ausklang" standen auf der Tagesordnung. Schwer vorstellbar, dass das gemütliche Beisammensein mit Masken und anderthalb Metern Abstand stattgefunden hätte. Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) ist nicht gerade als Hardliner in Sachen Corona-Auflagen bekannt.

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Abschreckendes Beispiel der Kreis-CDU

Am Freitag allerdings verschickte die Pressestelle des Rathauses einen knappen Vierzeiler: "Angesichts der unverändert hohen Infektionslage ist es notwendig, auf Zusammenkünfte außerhalb der regulären Gremiensitzungen zu verzichten", heißt es darin. Die Klausurberatung werde zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Diesem Entschluss vorangegangen war eine Fragerunde unter den Chefs der Stadtratsfraktionen. Obwohl vor wenigen Tagen in dieser Frage noch uneins, stimmten sie gegen Ende dieser Woche unisono für eine Absage der Präsenzveranstaltung. Eine Rolle mag dabei das abschreckende Beispiel des Hickhacks um die Nominierungsveranstaltung des CDU-Bundestagskandidaten in der Remontehalle in Großenhain gespielt haben. Erst nach erheblichem Druck von außen und innen sowie nach hämischen Kommentaren in der bundesweiten Presse, verzichtete Kreisverbandschef Sebastian Fischer darauf, die Delegierten leibhaftig zu seinem Heimspiel zu versammeln.

Videokonferenz oder Themen-Nachmittage?

Von der SZ angefragt, verwies der Vorsitzende der Fraktion Bürger für Meißen/SPD Heiko Schulze (Bündnisgrüne) auf eine Umfrage unter seinen Fraktionskollegen. Diese hätten sich einmütig gegen eine Präsenzveranstaltung ausgesprochen. Nun müsse diskutiert werden, wie sich die Ziele einer solchen Klausurtagung auch ohne direktes Aufeinandertreffen erreichen ließen. "Das bloß per Videokonferenz zu machen, halte ich für schwierig", so Schulze. Möglicherweise ließen sich die einzelnen Themen wie Finanzen und Waldumbau an mehreren Nachmittagen einzeln abhandeln. Leid tue es ihm um die Absage an die hochkarätigen Referenten.

Im Gegensatz zu seinem bündnisgrünen Stadtratskollegen, könnte sich der Chef der Fraktion aus ULM, FDP, Freien Bürgern und CDU, Martin Bahrmann, durchaus eine virtuelle Variante vorstellen. Der Ratssaal sei durch den Livestream grundsätzlich technisch dafür gerüstet. Auch habe er kürzlich an einer moderierten Videokonferenz mit Sozialministerin Petra Köpping (SPD) teilgenommen. "Das hat sehr gut funktioniert und ein Austausch war hier problemlos möglich", so der Liberale.

So lief eine der Sitzungen des Meißner Stadtrates unter Pandemie-Bedinungen ab. Damals noch ohne Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Könnte ein ähnliches Format als Video-Konferenz funktionieren und die Klausurtagung ersetzen?
So lief eine der Sitzungen des Meißner Stadtrates unter Pandemie-Bedinungen ab. Damals noch ohne Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Könnte ein ähnliches Format als Video-Konferenz funktionieren und die Klausurtagung ersetzen? © Claudia Hübschmann

Thematisch sehe seine Fraktion, gerade in der aktuellen Zeit, die Schwerpunktsetzung auf Wald und Umwelt kritisch. "Wir wollten gern eine breitere Diskussion darüber, wie es zukünftig um die Einnahmen der Stadt steht", sagt Bahrmann. Darauf habe die sogenannte Großfraktion immer wieder gedrängt. Die Folgen der Pandemie müssten abgeschätzt werden. Es gehe darum, die Frage zu klären, wie neue Einwohner und Firmen angezogen werden könnten. Für solche Schwerpunkte seien 1,5 Stunden zu wenig, so der FDP-Politiker.

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Die Begründung des AfD-Fraktionschefs Thomas Kirste für das Aus der Klausurtagung geht in eine ganz andere Richtung. "Es macht wenig Sinn, wenn nicht alle Fraktionen vertreten sind", so der Stadtrat und Landtagsabgeordnete. Inhaltlich drängt er auf Informationen zu den "durch den Lockdown erfolgten Unternehmensinsolvenzen und den damit zu erwartenden Mindereinnahmen." Ebenso müssten die Verluste bei den städtischen Unternehmen und Kultureinrichtungen beziffert werden.

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