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Wie genau werden Wahlabläufe kontrolliert?

Im Vorfeld der Bürgermeisterwahlen 2019 in Klipphausen gab es offensichtlich einige Ungereimtheiten. Ein ehemaliger Gemeinderat kämpft seitdem um Aufklärung. Bisher ohne Erfolg.

Von Uta Büttner
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Wie genau wird hingeschaut, ob Wahlabläufe ordnungsgemäß ablaufen?
Wie genau wird hingeschaut, ob Wahlabläufe ordnungsgemäß ablaufen? © Claudia Hübschmann

Klipphausen. Seit nunmehr fünf Jahren will Thomas Noack wissen, ob 2019 bei der Aufstellung eines damaligen Bürgermeisterkandidaten in Klipphausen alles gesetzeskonform ablief. Denn daran hat er enorme Zweifel. Dabei geht es um die Aufstellung des Bewerbers Mirko Knöfel bei einer Versammlung der Liste Bündnis Freie Wählergemeinschaft (BFW) am 6. März 2019, bei der Noack Schriftführer war. Seiner Wahrnehmung nach – und auch anderer Anwesender an diesem Tag – gab es keine Wahl. Zudem wurde eine solche auch nicht in dem von ihm verfassten und bestätigten Protokoll zur Versammlung festgehalten. Da Noack innerhalb seiner damaligen Wählerliste und auch von der Gemeinde keine Antworten auf seine Fragen zum Wahlablauf bekam, sondern sich im Gegenteil Beschimpfungen und Verunglimpfungen ausgesetzt sah, stellte er im April 2020 Strafanzeige im Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl.

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