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Rathaus setzt auf elektronische Kontrolle

Künftig ist online abrufbar, wie die von den Stadträten gefassten Beschlüsse umgesetzt wurden.

Wie werden die im Stadtrat gefassten Beschlüsse umgesetzt? Über das Internet will die Verwaltung für einen Überblick sorgen.
Wie werden die im Stadtrat gefassten Beschlüsse umgesetzt? Über das Internet will die Verwaltung für einen Überblick sorgen. © Claudia Hübschmann

Meißen. Einen Überblick über den aktuellen Stand der Umsetzung der vom Stadtrat und seinen Gremien gefassten Beschlüsse soll es künftig im Internet geben. Wie Bürgermeister Markus Renner informiert, wurde dazu das Ratsinformationssystem entsprechend programmiert.

Noch im ersten Halbjahr werde die elektronische Beschlusskontrolle allen Stadträten zur Verfügung stehen. Vor allem bei Beschlüssen mit Terminsetzungen können sie sich dann schnell einen Überblick zum Stand der Realisierung verschaffen, so der Bürgermeister. Dann sei online abrufbar, ob und wie ein von den Stadträten gefasster Beschluss umgesetzt ist – ebenso, wenn ein Thema noch nicht erledigt ist und warum.

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„Wie werden Stadtratsbeschlüsse kontrolliert?“ Mit dieser Frage von Marianne Horns, die als sachkundige Bürgerin in der CDU/Freie Bürger/FDP/U.L.M.-Großfraktion beratend mitwirkt, war das Thema in der jüngsten Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses erneut angesprochen worden. Stadträte hatten sich wiederholt darüber beklagt, dass die Verwaltung in einigen Fällen den festgelegten Berichtspflichten nicht nachgekommen war. (SZ/da)

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