merken
PLUS Meißen

Schaumaplast steht trotz Protest kurz vor Erweiterung

Am Donnerstag will der Stadtrat weitere Flächen an das Industrieunternehmen verkaufen. Anwohner fürchten seit Jahren um ihre Gesundheit.

Schaumaplast will in Nossen weiter bauen.
Schaumaplast will in Nossen weiter bauen. ©  Archiv/Claudia Hübschmann

Nossen. Anwohner am Nossener Augustusberg fürchten um ihre Gesundheit. Grund sind die Emissionen der Firma Schaumaplast, die bei der Herstellung von Styroporformteilen entstehen und in die Umgebung abgegeben werden. Sorgen machen sich die Bürger wegen des stark riechenden Styrols und des Treibgases Pentan. Beide Stoffe werden bei der Produktion freigesetzt und gelten als gesundheitsgefährdend. Derartige Anlagen – anders als beispielsweise in der Schweiz – sind jedoch nicht genehmigungspflichtig. Die Anwohner kämpfen seit Jahren um Messungen bei der Firma. Doch das lehnt Schaumaplast bis heute ab.

Zoo Dresden
Tierisch was erleben
Tierisch was erleben

Welche spannenden Neuigkeiten gibt es bei Pinguin, Elefant und Co.? Wer wird Tier des Monats? Hier können Sie abstimmen und erfahren mehr über die tierischen Bewohner des Zoo Dresden.

Geruchsmessungen wurden vorgenommen und Ende vorigen Jahres auch Immissionsmessungen bei den Anwohnern. Allerdings sehen die Betroffenen die Messungen als nicht sehr belastbar an, denn, so heißt es auch in dem vom Landesumweltamt veröffentlichten Bericht, die Immissionsmessungen hätten nur orientierenden Charakter. „Für die Vorbereitung und Durchführung der Messungen stand nur ein sehr begrenzter Zeitraum zur Verfügung. Es musste auf Messverfahren und Messmittel zurückgegriffen werden, die zur Verfügung standen oder kurzfristig beschaffbar waren. Die Durchführung selbst erfolgte zum Teil operativ, entsprechend der verfügbaren Personalkapazität und unter Einbeziehung der Anwohner. Die erforderlichen Maßnahmen zur Qualitätssicherung wurden so gut wie möglich realisiert.“

Gesundheitsgefährdende Stoffe wurden nachgewiesen

Das Ergebnis: Styrol und Pentan wurde bei den Anwohnern gemessen. Allerdings in sehr geringer Menge, weshalb diese Werte als wenig bis nicht gesundheitsgefährdend eingestuft werden. Doch die Bürger haben trotzdem Angst, denn in der vom Landesamt veröffentlichten Bewertung der Ergebnisse heißt es, dass die quantitativen Ergebnisse aufgrund der Art und Weise der Messungen nicht zuverlässig seien. „Um exakte Schlussfolgerungen zu ziehen, müssten mit einer veränderten Probenahmestrategie über einen längeren Zeitraum deutlich mehr Proben erfasst und analysiert werden.“

Kreisumweltamt zieht Forderungen an Stadt und Firma wieder zurück

Aufgrund der Ergebnisse veröffentlichte das Kreisumweltamt einen Abschlussbericht, der zunächst nur den Anwohnern, der Stadt und Schaumaplast zugesandt wurde. In dieser Version formulierte das Landratsamt unter anderem, dass eine Verschlechterung der Situation zu verhindern sei. Schaumaplast solle in Eigeninitiative alles dafür tun, um die vorhandenen Emissionen mit geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu minimieren und keine zusätzlichen Emissionen am bestehenden Standort oder einem näheren Standort zur Wohnbebauung entstehen zu lassen. Und die Stadt solle mithilfe ihrer Planungshoheit dafür Sorge tragen, dass keine Verschlechterung der Durchlüftungssituation, Zufuhr von Frischluft, für die Nachbarschaft erfolge. Es werde empfohlen, die Bauleitplanung zu überprüfen und entsprechende Festsetzungen wie zum Beispiel Ansiedlung nicht störenden Gewerbes zu treffen.

In dem vom Kreisumweltamt veröffentlichten Bericht sind diese Aussagen nicht mehr vorhanden. Warum, dazu teilte die Behörde mit, dass es sich bei der ersten Version nur um einen Entwurf gehandelt habe und den Betroffenen Gelegenheit gegeben wurde, dazu Stellung zu nehmen. Weiter heißt es, „aufgrund der Rückäußerungen und im Ergebnis endgültiger Abstimmungen im Landratsamt über die Veröffentlichung stand das Ergebnis, dass jegliche Einwirkung auf die Stadt Nossen im Rahmen des Abschlussberichtes gegen den Grundsatz der Selbstverwaltung, hier Planungshoheit (vgl. Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz), verstoßen würde. Für die im Entwurf formulierten Auflagen an die Firma Schaumaplast gibt es weder aufgrund der Messwerte noch der rechtlichen Rahmenbedingungen eine Basis.“ Aus diesen Gründen seien die Aufforderungen an die Stadt und die Firma im Abschlussbericht nicht enthalten. Und auch für den anstehenden Grundstücksverkauf an Schaumaplast sei allein die Stadt zuständig, „ein Eingreifen des Landkreises, wie von den Beschwerdeführern gefordert, ist nicht zulässig.“

Weiter teilte die Behörde mit, dass sie erst bei einem Bauantrag im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens öffentliche Belange prüfen kann. „Da bislang jedoch keine Planungsunterlagen vorliegen, kann über das mögliche Ergebnis einer solchen Prüfung zum jetzigen Zeitpunkt nichts gesagt werden“, teilte das Kreisumweltamt weiterhin mit.

Stadt sollte nicht voreilig verkaufen

Die Anwohner hatten zudem eine Petition an den Landtag verfasst. Die Anhörung des Petitionsausschusses fand in einer nicht öffentlichen Sitzung vorigen Mittwoch unter der Leitung von Antonia Mertsching (Linke) statt. Neben allen Betroffenen war unter anderem der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Richter dabei. Er äußerte anschließend sein Unverständnis, warum die Firma mit Verweis auf ihr Hausrecht nicht direkt an den Ableitstellen die Emissionen messen lässt. Bereits bei einer Bürgerversammlung im vorigen Jahr antwortete damals Geschäftsführer Kay Schillig auf diese Frage: „Was bringt es denn, wenn wir Werte haben, es aber keine Grenzwerte gibt. Was können Sie dann daraus ableiten?“

Doch es gibt Grenzwerte. Laut einem Schreiben von Anita Breyer vom Bundesumweltamt an einen der Anwohner gibt es Emissionswerte für Styrol und auch sonstige organische Stoffe wie Pentan. Und obwohl Anlagen wie bei Schaumaplast immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftig sind, müsse laut Breyer die Errichtung und der Betrieb gemäß dem Bundesimmissionsschutzgesetz so erfolgen, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind.

Noch liegt der Petitionsbericht aus dem Landtag nicht vor. Mertsching sagt, dieser sollte abgewartet werden, bevor der Stadtrat eine Entscheidung fällt, "um den Konflikt nicht weiter anzuheizen. Die Belastungen durch das Gewerbegebiet für die Anwohnerinnen und Anwohner darf nicht ignoriert werden. Nach der Anhörung im Landtag habe ich den Eindruck, eine Lösung des Konflikts ist möglich, wenn sich alle Seiten – auch die Stadt Nossen – mit gutem Willen an einen Tisch setzen."

Weiterführende Artikel

„Die Stadt muss bei ihrer Entscheidung abwägen“

„Die Stadt muss bei ihrer Entscheidung abwägen“

Bürgermeister Christian Bartusch erklärt die Interessen der Stadt beim Verkauf von Grundstücken an Schaumaplast.

Weiter sagte die Linken-Abgeordnete: "Die Petenten konnten dabei eindrücklich die Schadstoff- und Lärmbelastung durch das Gewerbegebiet in Nossen und insbesondere durch die Firma Schaumaplast darstellen. Die Anhörung ergab aus meiner Sicht, dass es einen moderierten Gesprächsprozess für die Konfliktparteien braucht, bevor weitere Entscheidungen zur Weiterentwicklung der Firma Schaumaplast oder über den Verkauf von weiteren wohnortnahen Gewerbegebietsflächen an die Firma kommt."

Mehr zum Thema Meißen