Streit um Kosten für die Questenbergschule
Meißen. Die Questenberg-Grundschüler bleiben zusammen – und werden gemeinsam ein halbes Schuljahr länger als vorgesehen am Ausweichquartier unterrichtet. So haben es die Stadträte am Mittwochabend einstimmig beschlossen. Sie folgten einem vom Bauamt vorgelegten Beschlussentwurf, wonach neben der Arita-Grundschule eine Containeranlage aufgestellt wird, in der eine ganze Jahrgangsstufe unterrichtet werden kann.
Noch in diesem Monat soll der Stadtentwicklungsausschuss über die Vergabe der Aufträge zur Beschaffung und zum Aufbau der Container entscheiden. Ziel ist, dass die Anlage im August steht, damit die vier Klassen- und ein Lehrerzimmer sowie die Sanitäranlagen zum Beginn des neuen Schuljahres zur Verfügung stehen, wie Bauamtsleiter Dirk Herr erklärte.
Ausgestattet werden die Klassenräume in den Containern mit Schulmöbeln und Einrichtungen, die nach dem Ende der Interimslösung ab dem zweiten Halbjahr des nächsten Schuljahres in die dann fertig sanierte Grundschule auf dem Questenberg mitgenommen werden sollen.
Die Entscheidung über ein weiteres Ausweichquartier für die Grundschüler vom Questenberg war notwendig geworden, weil die Bauarbeiten zur Sanierung und Erweiterung ihrer Schule länger als ursprünglich geplant dauern. Vor den Stadträten bezifferte der Bauamtsleiter den Verzug auf vier Monate, weshalb die Planungen der Verwaltung davon ausgehen, dass die erneuerte Grundschule sowie die neue Turnhalle auf dem Questenberg erst nach den Winterferien des nächsten Jahres – Ende Februar 2022 – zur Verfügung stehen. In der neuen Grundschule am Arita-Ring, wo die Questenberg-Schüler seit 2019 ein Ausweichquartier fanden, ist es aber eng geworden: Hier wurden mit Beginn dieses Schuljahres weitere Abc-Schützen neu aufgenommen.
Die Container-Ergänzung, die nun unmittelbar neben der Arita-Schule aufgestellt werden soll, entspricht dem mehrheitlichen Willen von Eltern und Lehrern der Grundschule auf dem Questenberg, wie mehrere Redner in der Debatte betonten. Gegenüber den beiden anderen Varianten – die Schüler jeweils einer Klassenstufe in einem fertiggestellten Teil der Questenbergschule oder in Containern am Franziskaneum auf dem Ratsweinberg zu unterrichten – hat die nun beschlossene Lösung den Vorteil, dass alle Schüler und Lehrer der Grundschule am selben Ausweichquartier bleiben.
Baukosten nahezu verdoppelt
Das Anschaffen, Aufstellen und Einrichten der Container soll 370.000 Euro kosten. Dass das Projekt „Sanierung und Erweiterung der Grundschule auf dem Questenberg“ trotz dieser Mehrausgaben im Kostenrahmen bleibe, wie es in der Begründung des Beschlussentwurfes heißt, rief Widerspruch bei einigen Stadträten hervor. Martin Bahrmann von der CDU/FB/FDP/U.L.M.-Großfraktion verwies darauf, dass ursprünglich etwa acht Millionen Euro für das Vorhaben veranschlagt waren. Inzwischen ist von 15,5 Millionen Euro die Rede – „nahezu eine Verdoppelung“. Bedenke man, dass der Neubau einer Schule etwa sechs Millionen Euro kostet, hätte man gut und gern zwei Schulhäuser neu errichten können. Tilo Hellmann (Linke) und Heiko Schulze von der Bürger für Meißen/SPD-Fraktion nannten die Kostensteigerung „ärgerlich“. Alle Redner bekräftigten aber, dass sie die vorgeschlagene Interimslösung unterstützen.
Das Bauvorhaben auf dem Questenberg besteht aus fünf Teilprojekten, die über unterschiedliche Förderprogramme finanziert werden. Dies sei ebenso zu berücksichtigen wie eine „rasante Entwicklung der Baupreise seit 2017/18“, entgegnete der Bauamtsleiter.
Bislang seien Bauaufträge im Gesamtwert von 13,3 Millionen Euro vergeben worden – somit könne davon ausgegangen werden, dass die Kosten den Rahmen von 15,5 Millionen Euro nicht überschreiten werden. Im Bauausschuss und seit diesem Jahr im Stadtentwicklungsausschuss werde regelmäßig über die Kosten bei diesem Projekt, das als eines der größten Schulbauvorhaben in Meißen gilt, informiert.
Die erste Kostenschätzung war angesichts der Baupreisentwicklung nicht zu halten, räumte OB Olaf Raschke (parteilos) ein. Künftig sei es noch wichtiger, bei öffentlichen Bauvorhaben Kosten-Vorhersagen zu machen. Er verwies darauf, dass die Behörden den von den beauftragten Büros und Planern in den Förderanträgen vorgelegten Kostenberechnungen zugestimmt hätten.
Angesichts der bisher eingetretenen Bau-Verzögerungen auf dem Questenberg sowie fortbestehende Ungewissheiten hinsichtlich der Pandemie-Entwicklung mahnte Ingolf Brumm (Linke) an, bei der Anschaffung der Container so zu kalkulieren, dass die Stadt eine Option zur Verlängerung hat, ohne dass dadurch weitere Kosten entstehen.