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Wie belastet ist die Innenstadt?

Ingolf Brumm fordert neue Emissionsmessungen – auch, um die Auswirkungen des Plossen-Ausbaus in Grenzen halten zu können.

Auf den Straßen Neumarkt und Poststraße sollten Emissionen gemessen werden, fordert Linken-Stadtrat Ingolf Brumm.
Auf den Straßen Neumarkt und Poststraße sollten Emissionen gemessen werden, fordert Linken-Stadtrat Ingolf Brumm. © Claudia Hübschmann

Meißen. Wie viele und welche Schadstoffe schwirren durch die Luft? Wie hoch ist der Lärmpegel? Aussagen dazu gibt es für die Meißner Innenstadt derzeit nicht. Ingolf Brumm will sich damit nicht zufriedengeben – und einen neuen Anlauf im Stadtrat starten, um Emissionsmessungen in der Meißner Innenstadt durchzusetzen.

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„Ich will einfach sicher gehen, dass die zulässigen lufthygienischen und schalltechnischen Grenzwerte eingehalten werden“, begründet der Linken-Stadtrat seine Forderung. Den Ausschlag dafür gaben Antworten auf seine Anfragen zum Plossen-Ausbau, die er am Beginn dieses Jahres an das Rathaus gerichtet hatte.

So hatte Ingolf Brumm wissen wollen, ob ausgeschlossen werden könne, dass die zulässigen Grenzwerte für Emissionen im Zusammenhang mit den Verkehrsbelastungen an besonders betroffenen Straßen wie dem Neumarkt oder der Poststraße nicht überschritten werden. In der Antwort aus dem Rathaus verweist Bauamtsleiter Dirk Herr auf das noch laufende Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Straße: Demnach wurden schalltechnische und lufthygienische Gutachten angefertigt. Allerdings wurde dafür nur der Bereich untersucht, wo gebaut werden soll – also die Wilsdruffer Straße auf der Länge des Plossenaufstieges. Die Straßen in der Innenstadt, auf welchen die Fahrzeuge ankommen und durch die Stadt fahren, wurden nicht betrachtet.

Genau diese Straßen sowie die heute schon stark frequentierte Kreuzung am Beyerleinplatz werden die Auswirkungen zu spüren bekommen, wenn nach dem Plossen-Ausbau mit mehr Verkehr auf der S 177 zu rechnen ist, erklärt Ingolf Brumm, warum er nicht locker lassen will. Vor zwei Jahren hatten Linken-Stadträte versucht, einen Emissionsmessungen in der Stadt auf den Weg zu bringen, dafür aber keine Mehrheit gefunden.

Die Plossenkurve soll ausgebaut werden. Das wird zur Folge haben, dass der Schwerverkehr auf dieser Straße zunimmt, befürchten Kritiker des Vorhabens und Anwohner.
Die Plossenkurve soll ausgebaut werden. Das wird zur Folge haben, dass der Schwerverkehr auf dieser Straße zunimmt, befürchten Kritiker des Vorhabens und Anwohner. © Claudia Hünschmann

Mehr Verkehr in der Stadt

Ingolf Brumm, der damals dem Meißner Stadtrat noch nicht angehörte und der aus seiner Ablehnung des Plossen-Ausbaus nie einen Hehl gemacht hat, kann nicht nachvollziehen, warum die Stadt sich mehr Verkehr auf ihre ohnehin schon überlasteten Straßen holt. Für die Anwohner am Neumarkt, der Poststraße sowie an der Bahnhof- und Großenhainer Straße seien steigende Belastungen zu befürchten, wenn der Verkehr zunimmt. Das zeige sich bereits heute, wenn die S 177 als Umfahrung genutzt wird, um den häufigen Staus auf der A 4 auszuweichen.

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), das als Bauherr das Projekt über ein Planfeststellungsverfahren vorbereitet, hat für die Gutachten zweimal gerechnet: Zunächst wurde der damals gültige Prognosehorizont 2025 zu Grunde gelegt, erläutert Lasuv-Sprecherin Rosalie Stephan auf die Frage der SZ, welche Zahlen zum Verkehrsaufkommen den Expertisen zugrunde gelegt wurden. „Im Jahr 2018 wurde die Landesverkehrsprognose 2030 als verbindliche Grundlage für die Erstellung der Objektprognosen eingeführt“, so die Sprecherin. Demzufolge werden alle Berechnungen für den Prognosehorizont 2030 aktualisiert. Die Überarbeitung soll noch dieses Jahr bei der Landesdirektion eingereicht werden.

571 Laster an einem Tag

„Gemäß der Verkehrsprognose 2030 wird der durchschnittliche tägliche Verkehr (DTV) im Bereich der Plossenkurve bei 8.160 Kraftfahrzeugen innerhalb von 24 Stunden liegen, wobei der Schwerverkehrsanteil mit sieben Prozent berechnet wurde“, erklärt die Lasuv-Sprecherin. Demnach muss die Stadt täglich mit 571 Lastern rechnen, die über die S 177 durch die Stadt fahren.

„Eine Überschreitung der schalltechnischen Grenzwerte (unter Einsatz des passiven Lärmschutzes an einem Gebäude) und lufthygienischen Grenzwerten, ist auch mit den aktualisierten Verkehrszahlen nicht zu erwarten“, erklärt das Landesamt.

Mit Plakataktionen wie auf diesem Foto, das im vorigen Sommer entstand, bringen Kritiker des Vorhabens ihre Meinung zum Ausdruck.
Mit Plakataktionen wie auf diesem Foto, das im vorigen Sommer entstand, bringen Kritiker des Vorhabens ihre Meinung zum Ausdruck. © Andreas Graff

Den Verkehr um die Stadt herumleiten

Um diese Aussage auch überprüfen zu können, besteht Ingolf Brumm auf Emissionsmessungen in Meißen. Damit gäbe es eine Handhabe, um den Schwerverkehr um die Stadt herum leiten zu können. Das OK dafür hatte die Stadt bereits vor zwei Jahren erhalten, aus dem Wirtschaftsministerium in Dresden: „Insbesondere für den Schwerverkehr steht eine deutlich attraktivere Verbindung von den Bundesautobahnen A 4 und A 14 in Richtung Meißen zur Verfügung. Die Führung des großräumigen Verkehrs sollte zukünftig deutlich stärker über die in weiten Streckenteilen sehr leistungsfähig ausgebaute B 101 erfolgen. Die Ortslage in Meißen mit dem Schottenbergtunnel, dem ausgebauten Knoten zur B 6 und der neuen Elbebrücke, ist auf dieser Verbindung deutlich leistungsfähiger als der durch die S 177 zu querende Altstadtbereich“, hatte Staatsminister Martin Dulig (SPD) vor zwei Jahren in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Meißner Landtagsabgeordneten Daniela Kuge (CDU) erklärt. Eben dies gelte es im Alltag anzuwenden, mahnt Stadtrat Brumm. Die Stadt müsse ihren Einfluss geltend machen, um Systeme zur Verkehrsleitung und Navigation dementsprechend zu programmieren und Autobahnabfahrten oder Straßen zu beschildern.

Die Bürgerinitiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr!“, in der sich Ingolf Brumm ebenfalls engagiert, ist nicht grundsätzlich gegen das Projekt. So erklärte Vereinsvorsitzender Kay Mehlhorn Ende vorigen Jahres gegenüber der SZ: „Natürlich muss der Aufstieg saniert werden“. Einen Vollausbau lehnt die BI aber ab – schon deshalb, weil die dabei entstehenden hohen Mauern das Stadtbild verändern. Außerdem ist die BI gegen den Bau temporärer Umleitungsstraßen. Stattdessen sollten die Bauarbeiten so geplant und durchgeführt werden, dass sie bei halbseitiger Straßensperrung stattfinden können.

Die Kosten steigen

Die Befürworter des Plossen-Ausbaus hingegen verweisen darauf, dass die überalterte Straße und ihre Stützbauwerke dringend erneuert werden müssen, damit sie überhaupt befahrbar bleibt. In seiner Anfrage an die Stadtverwaltung hatte Ingolf Brumm auch um Auskunft zu den Gesamtkosten für das Vorhaben gebeten, dessen Baustart in zwei Jahren erfolgen soll. „In Kenntnis der zwischenzeitlichen allgemeinen Kostenentwicklung insbesondere im Bereich der Ingenieurbauwerke und der veränderten Umzugskonzeption muss von einer Kostenerhöhung ausgegangen werden“, heißt es in der Antwort aus dem Rathaus.

„Die Kosten für das Projekt, so wie es für jedermann zur Einsicht ausgelegen hat, sind mit ca. 17 Millionen Euro zu veranschlagen; der städtische Kostenanteil daran beträgt ca. 3 Millionen Euro, so steht es in der Kostenermittlung, die Bestandteil des Feststellungsentwurfes ist“, ist im Protokoll der Stadtratssitzung vom 27. März 2019 nachzulesen, als sich eine Mehrheit der Stadträte zum Plossen-Ausbau bekannte.

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Ingolf Brumm, der selbst Bauunternehmer ist und die Kostenentwicklung in der Branche einschätzen kann, geht von 25 bis 30 Millionen Euro aus, die das Bauvorhaben wohl kosten wird. Der Anteil, mit dem die Stadt sich daran beteiligen muss, beträgt zehn Prozent. Angesichts dieser Summen sollte sehr genau überlegt werden, was die Stadt will – und was sie kann.

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