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Meißen

"Wir fordern die umgehende Rückkehr nach Meißen"

Aufgrund eines Urteils konnte die abgeschobene Familie nach Pirna zurückkehren. Ein Bündnis fordert das gleich Recht für die Familie aus Meißen.

Ein Familienfoto der fünfköpfigen Familie aus besseren Zeiten.
Ein Familienfoto der fünfköpfigen Familie aus besseren Zeiten. ©  privat

Meißen. Zwei Monate nachdem eine neunköpfige Familie aus Pirna nach Georgien abgeschoben wurde, erklärte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen die Abschiebung für rechtswidrig. Die Familie konnte nach Pirna zurückkehren.

Das Bündnis Buntes Meißen fordert nun gleiches Recht für alle: Dieselbe Abschiebepraxis wie gegen die Familie aus Pirna sei auch gegen die Meißner Familie Gaurgashvili /Pareulidze erfolgt, die auch mitten in der Nacht in weniger als einer halben Stunde ihre Sachen packen mussten, bevor sie an den Flughafen gebracht wurden. Die Forderung wurde von elf Personen, hauptsächlich Politikern aus Linke, SPD und Grünen, unterschrieben.

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Auf die Familie aus Meißen lässt sich das OVG-Urteil nicht münzen: Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass die beiden ältesten Kinder (zehn und elf) einen "Anspruch auf Erteilung einer verfahrensbezogenen Duldung" gehabt hätten, solange es noch ein laufendes Verfahren gab. Als die Familie abgeschoben wurde, lief noch ein Verfahren.

Dennoch sei bei der fünfköpfigen Familie aus Meißen dieselbe Integrationsleistung vollbracht worden, verteidigt der Mitunterzeichner Frank Richter (SPD) die zentrale Forderung: "Auch die Integrationsperspektive ist die gleiche." Drei der fünf Kinder – Madiin, Muhamed und Vakh – sind in Deutschland geboren. Die 13-jährige Aishat, die 12-jährige Maka und ihr Bruder Vakh besuchten erfolgreich die Schule in Meißen.

Der offene Brief wurde auf dem Literaturfest vorgestellt und gleich auf der Bühne von 72 Personen unterschrieben. Auch weiterhin werden Unterschriften gesammelt: "Die Familie (..) wurde über Nacht aus ihrem sozialen Umfeld gerissen und nach Georgien abgeschoben. Unser Verständnis von einem durch Mitmenschlichkeit und Würde geprägten Deutschland ist erschüttert. Wir verurteilen die Abschiebepraxis der sächsischen Behörden", heißt es in dem Schreiben, das in Kürze an die Ausländerbehörde übergeben werden soll.

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In Georgien fehle es der Familie am Nötigsten, berichtet die älteste Tochter. Das Bündnis sammelt deshalb Spenden. Bisher sind etwa 3.000 Euro zusammengekommen. (SZ/mgr)

Spendenkonto: Bernd Oehler, IBAN: DE 93 850 55 000 15 00 66 9500; Stichwort: Hilfe georgische Familie

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