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„Wir müssen eine attraktive Stadt bleiben“

Die Probleme in Nossen sind groß. Das Geld ist knapp. Trotzdem freut sich der neue Bürgermeister Christian Bartusch auf die Herausforderungen.

Christian Bartusch, neuer Bürgermeister der Stadt Nossen.
Christian Bartusch, neuer Bürgermeister der Stadt Nossen. © Claudia Hübschmann

Nossen. Gesperrte Brücken, kein Geld für Schulen und Vereine. Kämmerin Kerstin Blawitzki malte bei der Haushaltsdiskussion in der vergangenen Stadtratssitzung ein düsteres Bild für das nächste Jahr. Und mit dieser Hypothek startet der frisch gewählte Bürgermeister Christian Bartusch (SPD) in sein Amt. Schlechter könnten die Anfangsbedingungen kaum sein. Auf die Frage, eigentlich könne er erst einmal nur verlieren, antwortet Bartusch: „Ja.“ Zunächst seien nur Dinge umsetzbar, die nicht mit sonderlichen Zusatzkosten verbunden sind. Deshalb sei die von ihm versprochene Bürgernähe ganz wichtig. „Gerade in Krisenzeiten. Und damit meine ich jetzt nicht Corona, sondern den Haushalt.“ Die Kommune hat ein Finanzierungsproblem. Doch nicht erst im nächsten Jahr. Den Engpass habe es auch schon für 2020 gegeben.

Gründe dafür gibt es verschiedene. „Corona ist nicht das Problem. Es ist ein strukturelles Problem.“ So seien die Kosten für die Betreuung in Kindertagesstätten immer weiter gestiegen. Das hänge auch an dem Betreuungsschlüssel. Auch die Vor- und Nachbereitungszeit in den Einrichtungen koste viel Geld, „das nicht eins-zu-eins durch das Land ausgeglichen wird. Das frisst die Einnahmen auf“, erklärt der 33-Jährige und betont dabei, dass dies alles wichtig sei.

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Ein weiteres Problem sei die große Fläche Nossens, knapp 123 Quadratkilometer, und die damit verbundene große Infrastruktur. Straßen und Brücken sind sanierungsbedürftig. „Dabei müssen wir aufpassen, dass wir nicht noch größere Probleme bekommen. Denn nicht jede Kreisstraße bleibt eine“, sagt Bartusch. „Es ist ein Investitionsstau aus den vergangenen Jahren entstanden.“

Finanzprobleme nicht kurzfristig lösbar

Trotzdem redet der neue Bürgermeister nicht alles schlecht, was in den vergangenen 14 Jahren seines Vorgängers Uwe Anke (parteilos) gemacht oder nicht gemacht wurde. „Er hat auch viel erreicht. Aber er hinterlässt auch Baustellen“, sagt Bartusch. So nennt er unter anderem die neue Sporthalle der Nossener Oberschule, die doppelt so teuer wurde wie ursprünglich geplant. Die Mehrkosten lassen sich nicht über Fördermittel finanzieren. „Künftig kann sich Nossen solche Dinge nicht mehr leisten.“

Doch wie kann die prekäre finanzielle Situation gelöst werden? „Es gibt verschiedene Stellschrauben, wie auch Herr Anke in der letzten Stadtratssitzung sagte.“ Aber, so erklärt Bartusch, „diese wirken nur mittel- und langfristig.“ Welche Stellschrauben das sein könnten, das will der neue Bürgermeister erst prüfen und sich dafür mit der Kämmerin zusammensetzen.

Eines der ersten Themen, die der neue Rathauschef umsetzen will, sei die Verbesserung der Kommunikation. Mit Stadträten und Bürgern. Und das koste kein Geld. So sei bereits ein stadteigener Facebook-Account im Plan. Auch das Ratsinformationssystem soll umgesetzt werden, damit Beschlussvorlagen mit Begründungen rechtzeitig und transparent allen Bürgern zur Verfügung stehen. Auch möchte sich Bartusch für Ortschaftsräte einsetzen, die frühestens 2022 möglich seien. „Dann wäre aber eine extra Wahl nötig“, erklärt er. Es gebe aber auch Übergangslösungen. Egal wie und wann, das Interesse der Bürger sei natürlich Voraussetzung.

Eine Baustelle ist auch die Zusammenarbeit des Stadtrates. Denn diese hat eher nicht mehr stattgefunden. „Ich werde auf die einzelnen Listen zugehen und verdeutlichen, dass ich mein Amt politisch neutral führe.“ Er hoffe, dass die Phase des gegenseitigen Misstrauens der Räte endet und damit mehr Raum für Sachlichkeit da ist.

Neues Gewerbe soll sich schnellstmöglich ansiedeln

Ebenfalls weiter beschäftigen wird den neuen Bürgermeister die Planung des Gewerbegebietes Nossen-Süd. Der Stadtrat hat in seiner Novembersitzung beschlossen, an dem Bebauungsplan (B-Plan) einschließlich des Sondergebietes Handel festzuhalten. Nun wird die Genehmigungsbehörde, das Landratsamt Meißen, erneut darüber entscheiden, ob Nossen so bauen darf oder nicht. Da der B-Plan schon einmal abgelehnt wurde, fürchtet Bartusch auch diesmal einen negativen Bescheid. Deshalb wollte er das Sondergebiet in eine normale Gewerbefläche umwandeln – auch, um schnellstmöglich die Entwicklung des Gewerbegebietes voranzutreiben. Sein Antrag bekam jedoch keine Mehrheit im Stadtrat. Etwa ein Vierteljahr werde es nun bis zur Entscheidung des Landratsamtes dauern. In dieser Zeit will Bartusch nicht untätig bleiben, mit der Behörde und den Investoren reden. Er möchte einen Plan B haben, falls das Landratsamt bei seiner ersten Entscheidung bleibt. Denn ein Knackpunkt sind einige Flächen innerhalb des geplanten Gewerbegebietes – so auch das Sondergebiet Handel und die Zuwegungen – , die nicht der Stadt gehören, sondern einem privaten Eigentümer.

Ebenso kommt noch die Problematik mit Schaumaplast auf Bartusch zu. Seit Jahren existiert zwischen der Firma und den Anwohnern ein Interessenskonflikt. Letztere fürchten um ihre Gesundheit wegen möglicher Schadstoffe, die eventuell von der Firma ausgestoßen werden. „Mit diesem städtebaulichen Problem von damals müssen wir jetzt umgehen und sehen, wie wir mit dem Fehler am besten leben und Kompromisse finden können.“

Die Liste der Probleme und Aufgaben ist lang. Die Baustellen groß. Trotzdem freut sich Christian Bartusch auf sein Amt. „Es ist interessant und spannend. Und eine schöne Herausforderung.“ Wichtige strategische Entscheidungen sind zu treffen, „dabei müssen wir aufpassen, dass wir eine attraktive Stadt bleiben.“ Trotz nötiger Einsparungen. Dabei spricht er auch das Tourismuskonzept an. Doch das kostet Geld? „Ja, wenn man es extern erstellen lässt.“ Aber er sehe auch interne Potenziale. Eventuell in der Verwaltung, und vor allem möchte er die vorhandene Expertise des Gewerbevereins mit nutzen. „Es soll nichts hinter verschlossenen Türen entstehen.“

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