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Infektionsrisiko auf dem Kreis-Parteitag der CDU?

Die für Anfang Januar geplante Veranstaltung in Großenhain gerät in die Kritik. Doch der Kreisvorsitzende hat auch gute Argumente.

Saurier-Modell vor der Remontehalle in Großenhain: Jurassic World war dort vor knapp einem Jahr. Jetzt - mitten in der Pandemie - soll sich die Meißner CDU hier treffen. Nicht alle Mitglieder sind darüber begeistert.
Saurier-Modell vor der Remontehalle in Großenhain: Jurassic World war dort vor knapp einem Jahr. Jetzt - mitten in der Pandemie - soll sich die Meißner CDU hier treffen. Nicht alle Mitglieder sind darüber begeistert. © Kristin Richter

Meißen. Der geplante Sonderparteitag der Meißner Kreis-CDU Anfang Januar in Großenhain gerät unter Kritik. Andreas Jahn, der sich als Bundestags-Direktkandidat und damit Nachfolger von Thomas de Maizière bewirbt, hält einen Präsenzparteitag in Zeiten der Pandemie und der sehr hohen Inzidenzwerte für fahrlässig. "Wir gefährden damit vor allem die vielen über 60-jährigen Mitglieder", sagte er am Donnerstag sächsische.de. "Das ist kein gutes Beispiel." Selbst der Bundesparteitag der CDU Mitte Januar werde ja als digitaler Parteitag abgehalten. Jahn spricht sich für eine Verschiebung aus, falls die Voraussetzungen für eine Online-Veranstaltung nicht gegeben sind.

Der CDU-Kreisvorsitzende Sebastian Fischer beruft sich auf den Zeitdruck. Die Delegierten zur Landesvertreterversammlung, die dann die Teilnehmer am Bundesparteitag wählen, sind zu benennen. Zwar wäre für die Nominierung des Direktkandidaten noch bis Ende März Zeit, das würde dann aber noch eine weitere Veranstaltung mit erneutem Gesundheitsrisiko bedeuten.

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"Wir haben uns im Kreisvorstand die Entscheidung nicht leicht gemacht", sagte Fischer. Er beruft sich auf eine Sondergenehmigung, nach der auch der Kreistag oder Gemeinderäte als Präsenzveranstaltungen abgehalten werden dürfen. Zudem müsse laut Satzung, so Fischer, der Parteitag sogar zwingend als Präsenzveranstaltung abgehalten werden, da er ja einen Bundestags-Kandidaten nominiert.

Der Kreis-Parteitag soll am 8. Januar in Großenhain stattfinden. In der Remontehalle sei genügend Platz für die Delegierten. Es gebe ein mit dem Gesundheitsamt Meißen abgestimmtes Hygienekonzept. "Wir werden die Infektionsrisiken minimieren", sagte Fischer. So seien eine strenge Maskenpflicht, eine verkürzte Präsenzzeit und eine Einschränkung der Bewegung der Teilnehmer vorgesehen.

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