New York. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zur Entwicklungspolitik bekannt, will aber zugleich die Nehmerländer stärker in die Pflicht nehmen. Deutschland sehe seine Rolle als „verantwortungsbewusster Unterstützer von Eigenanstrengungen“, sagte sie gestern vor dem Armutsgipfel der Vereinten Nationen in New York.
Deutschland sei weltweit der drittgrößte Geber von Entwicklungshilfe. „Selbst in der Finanzkrise haben wir unsere Mittel nicht zurückgefahren“, sagte die Kanzlerin. Berlin strebe weiter an, 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe auszugeben. Derzeit sind es 0,4 Prozent. Allerdings könne Entwicklungshilfe weder zeitlich unbegrenzt sein noch nationale Haushaltsposten ersetzen. Es komme also darauf an, begrenzte Hilfsgelder so nutzbringend wie möglich einzusetzen.
Der Uno-Gipfel zieht nach zehn von 15 Jahren eine Zwischenbilanz der sogenannten Millenniumsziele. Die Uno-Staaten hatten im Jahr 2000 acht Entwicklungsziele für 2015 beschlossen, darunter die Halbierung von Armut und Hunger und eine drastische Senkung von Mütter- und Kindersterblichkeit. „Leider müssen wir aber heute sagen, dass wir nicht alle Ziele bis 2015 erreichen werden“, sagte Merkel. Es gebe bemerkenswerte Fortschritte, doch Hunger und Unterernährung bewegten sich noch immer auf einem unerträglich hohen Niveau. Deshalb müssten die „Jahrtausendziele“ über das Jahr 2015 hinaus gültig bleiben.
Deutschland bewirbt sich um einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat. Merkel erinnerte daran, dass Deutschland (nach den USA und Japan) drittgrößter Beitragszahler der Uno sei. (dpa)