Von Ruppert Mayr, Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach Darstellung des Nachrichtenmagazins Der Spiegel offenbar entschieden, 2017 für eine vierte Amtszeit zu kandidieren. Nach einem aktuellen Umfragetrend von Bild am Sonntag käme die Union derzeit auf 43 Prozent, genauso viel wie die anderen im Bundestag vertretenen Parteien zusammen: SPD 24 Prozent, Linke neun und Grüne zehn Prozent. Nicht ins Parlament kämen FDP (4 ) und AfD (3).
Intern habe Merkel erklärt, sie werde die Entscheidung über eine Kandidatur bei der nächsten Bundestagswahl offiziell erst Anfang 2016 bekannt geben, berichtete Der Spiegel. In der CDU-Zentrale hieß es dazu: „Nicht jede Meldung im Sommerloch ist es wert, kommentiert zu werden.“ Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) sprach in der Bild-Zeitung von „Spekulation“. Die Kanzlerin werde sich zur K-Frage äußern, „wenn sie es für richtig hält“. Im Übrigen weigere er sich, „jetzt schon über Koalitionen zu spekulieren oder den Wahlkampf ins Visier zu nehmen“. Union und SPD „sollten versuchen, solange es eben geht, gemeinsam zu regieren“ – also bis mindestens Mitte 2017. „Der Wahlkampf beginnt noch früh genug.“
Allgemein wird damit gerechnet, dass Merkel 2017 wieder antritt. Die Stärke der Union, da seien sich Meinungs- und Parteienforscher einig, liege fast ausschließlich an der Person der Kanzlerin, schreibt Bild am Sonntag. Spannend bleibt die Frage, ob sie die ganze Legislaturperiode im Amt bleiben will.
Nach Angaben des Spiegel besprach die CDU-Chefin bei einem Strategietreffen mit Generalsekretär Peter Tauber und CDU-Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler bereits, wer für die Kampagne der Union im Wahlkampf in gut eineinhalb Jahren zuständig sein soll. Es seien schon erste Helfer angesprochen worden. Auch mit CSU-Chef Horst Seehofer habe die CDU-Vorsitzende vor einigen Wochen strategische Fragen des Wahlkampfs erörtert. Seehofer sei dafür, dass die Union eine absolute Mehrheit als Wahlziel ausgebe. Merkel habe sich skeptisch gezeigt.
Bei einer CSU-Vorstandssitzung Ende Juni hatte Parteichef Seehofer nach Angaben von Teilnehmern eindringlich unterstrichen, dass Merkel Erfolgsgarantin für die Bundestags- und Landtagswahlen 2017 und 2018 sei. Die Union dürfte also dann ein Problem haben, wenn Merkel nicht antreten würde. (dpa)