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Bauen und Wohnen

Mietminderung muss begründet sein

Wer die Miete mindert, sollte sich seiner Sache sicher sein. Denn wenn sich ein angegebener Mangel nicht beweisen lässt, droht Mietern die Kündigung.

©  pixabay.com/Mediamodifier (Symbolfoto)

Eine Wohnung sollte mängelfrei sein. Andernfalls können Mieter die monatliche Miete mindern. Allerdings müssen die Mängel auch zu einer Minderung berechtigen. Zahlen Mieter weniger, ohne dass sich der behauptete Mangel später bestätigt, kann eine Kündigung wegen Zahlungsverzug gerechtfertigt sein. Das entschied das Landgericht Berlin (Az.: 65 S 73/19), wie die Zeitschrift "Das Grundeigentum" (Nr. 6/2020) des Eigentümerverbands Haus & Grund Berlin berichtet.

Im verhandelten Fall hatte sich eine Mieterin über Lärm beklagt. Sie minderte daraufhin die Miete und zahlte etwa ein Jahr lang rund ein Viertel weniger. Die Vermieterin reagierte zwar mit eigenen Messungen auf die Mängelanzeige, ein Mangel konnte aber nicht festgestellt werden. Die Vermieterin kündigte das Mietverhältnis daraufhin fristlos, hilfsweise fristgemäß wegen Zahlungsverzugs.

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Mit Erfolg: Das Landgericht betrachtete die Kündigung als wirksam. Die Mieterin konnte sich nach Ansicht der Richter nicht auf einen zu entschuldigenden Rechtsirrtum berufen. Die Mieterin habe fahrlässig gehandelt, indem sie ihre Miete sofort herabsetzte. Sie hätte die Miete stattdessen bis zur Klärung der Frage unter Vorbehalt zahlen können. Damit hätte sie das Risiko vermieden, wegen einer ungerechtfertigten Minderung in Zahlungsverzug zu geraten. (dpa/tmn)

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