Minister informiert sich über Mauerproblem
Feste Zusagen kann Thomas Schmidt (CDU) zwar nicht machen, aber Sachsens Minister für Regionalentwicklung will sich zumindest um eine Lösung bemühen. Eine Lösung für ein jahrelanges Problem: die Sanierung der baufälligen Stützmauern in Rosenthal. Seit Jahren sollen die bröckelnden Mauern, die die dortigen Häuser und Grundstücke sichern, erneuert werden, seit Jahren ist nicht viel passiert.
Das hat Folgen: Die Baukosten sind von anfangs geplanten knapp 4,1 Millionen Euro auf inzwischen rund 7,6 Millionen Euro gestiegen. Der Anteil, den die Anwohner und Grundstücksbesitzer zahlen müsste, würde deshalb auch deutlich steigen. Das war von den Rosenthalern bei einer Bürgerversammlung vor einigen Monaten scharf kritisiert worden. Zudem ist die angedachte Förderung mittlerweile nicht mehr möglich.
Der Landkreis möchte das Flurneuordnungsverfahren, mit dem der Grundbesitz neu geregelt und die Stützmauern saniert werden sollen, deshalb einstellen. Das lehnen aber die Rosenthaler und auch die Stadt Zittau ab. Unterstützung erhalten sie nun von Minister Schmidt. In den heutigen Vor-Ort-Gespräch sei betont worden, dass das Flurneuordnungsverfahren auf jeden Fall fortgeführt werden soll, erklärt CDU-Landtagsabgeordneter Stephan Meyer im Nachgang des Treffens. Meyer hatte den Minister für Regionalentwicklung nach Rosenthal geholt. Schmidts Ministerium will sich diesbezüglich mit dem Landkreis in Verbindung setzen.
Der Minister will sich auch darum bemühen, dass ein Förderprogramm aufgelegt wird, über das die Sanierung der bröckelnden Mauern finanziell unterstützt werden kann. Angesichts der aktuellen Corona-Krise und der damit verbundenen finanziellen Belastungen für den Freistaat Sachsen sei das nicht einfach, wurde in dem Gespräch nach SZ-Informationen aber auch betont.
Darüber hinaus wünschen sich die Rosenthaler eine Lockerung der Vorgaben beim Bau der Stützmauern. Nach den bisherigen Planungen sollen die Trockenmauern durch Stahlbetonmauern ersetzt werden. Zum einen seien derartige Mauern deutlich teurer, zum anderen können an manchen Stellen aufgrund des Baugrunds gar keine Stahlbetonmauern errichtet werden, sagt Hirschfeldes Ortsbürgermeister Bernd Müller (FUW). Thomas Schmidt ist auch für den Bereich Bauen zuständig. Müller, der in der Vergangenheit den schleppenden Fortgang des Vorhabens immer wieder kritisiert hatte, ist optimistisch, dass sich nun endlich was tut.