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Mit dem Taxi durch die Wahlnacht

Der Transport von Helfern und Stimmzetteln ins Rathaus per Taxi war für Leipzig eine teure Idee. Jetzt kam die Rechnung über mehr als 41.000 Euro.

© dpa

Von Sven Heitkamp, Leipzig

Ein anonymer Wahlhelfer, dem die ganze Sache spanisch vorkam, brachte es an den Tag: 41.440 Euro für Taxi-Touren zahlte die Stadt Leipzig am vorvergangenen Sonntag zur Kommunal- und Europawahl, um Stimmzettel und Wahlhelfer durch die Stadt zu transportieren. Kaum eine andere Stadt macht es ebenso. Mitunter warteten die Taxen sogar abends ab 19 Uhr stundenlang mit laufendem Taxameter vor dem Wahllokal, ehe sie ihre Tour starten konnten. Das trieb den Preis zusätzlich in die Höhe. Seither ist eine landesweite Debatte um die richtigen Kosten für eine Wahlnacht entbrannt. „Steuerverschwendung!“, rufen die Kritiker. Eine ordentliche Behandlung der ehrenamtlichen Helfer, die immerhin die Wahl erst ermöglichen, meinen die anderen.

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Die Stadt Leipzig, die 321 Wahllokale zu beschicken hat, erklärte ihr Vorgehen nach einem MDR-Beitrag am Wochenende auf Facebook jedenfalls so: „Die Auftragssumme von 41.440 Euro für den Wahltag ist ein Pauschalbetrag, der den Transport von Wahlunterlagen in die Wahlobjekte am Wahlmorgen und den Transport der Wahlvorsteher in das Neue Rathaus und der Wahlunterlagen in das Wahllager am Wahlabend umfasst.“

Dresden fährt selbst

Der Einsatz von Taxen habe sich seit 1994 als zuverlässigste und praktikabelste Variante herausgestellt, betont Leipzigs Wahlleiterin Ruth Schmidt. Einen Transport mit eigenem Personal und diensteigenen Fahrzeugen zu organisieren, wäre „nicht zu bewerkstelligen“. Zudem will man den Wahlhelfern weder zumuten, nach einem langen Tag am Abend noch lange auf Fahrdienste zu warten oder den eigenen Wagen einsetzen zu müssen. Die Verfahrensweise sei daher vom Gremium festgelegt worden, das mit vier Stadträten besetzt ist.

Die Stadt Dresden indes hat die Wahlnacht anders organisiert. „Die Wahlunterlagen wurden am Wahltag zu und von den Wahllokalen mit städtischen Fahrzeugen transportiert“, erklärt Rathaus-Pressesprecher Kai Schulz. Insgesamt seien dafür 78 Fahrzeuge im Einsatz gewesen. In Leipzig weiß man freilich um diese Alternative. „Uns hat aber noch keiner vorgerechnet, dass 78 Fahrzeuge und das nötige Personal samt Sonntags- und Nachtzuschlägen billiger sind“, sagt Schulz‘ Leipziger Kollege Matthias Hasberg. Die zusätzlichen Kosten würden nur nicht so auffallen, weil sie durch andere Finanzierungswege bezahlt werden als mit Taxi-Rechnungen. Hinzu kommt: Das Leipziger Rathaus reduziere seit Jahren seinen hauseigenen Fuhrpark, um Fixkosten zu senken. Als Dienstfahrzeuge werden immer mehr Carsharing-Autos angeboten. „Unser Fuhrpark reicht für eine solche Wahlnacht gar nicht mehr aus“, sagt Hasberg.

Einen ganz anderen, kostengünstigen Weg geht indes die Stadt Chemnitz, die allerdings nur halb so viele Einwohner hat. Dort fahren am Wahlabend nach Auszählung der Stimmen die Wahlvorstände oder Wahlbeauftragten mit ihren Privatautos beim Rathaus vorbei und bekommen dafür 15 Euro Aufwandspauschale. Kostenpunkt insgesamt: Ganze 1 300 Euro.

In Leipzig ist man nun angesichts der aktuellen Aufregung offen für alternative Lösungen. Wie man die Wahllokal-Fahrten zur Landtagswahl Ende August organisiert, „werden wir sehen“, sagt Hasberg.