merken

Möbel illegal aufgestellt

In der Neustadt ist eine Debatte über Tausch-Schränke entbrannt. Anwohner werden aktiv, halten sich dabei aber nicht ans Gesetz.

© René Meinig

Von Sarah Herrmann

Hier shoppt Riesa

Genießen Sie das Einkaufsvergnügen der besonderen Art in über 30 Shops.

Erneut haben die sogenannten Tausch-Schränke in der Dresdner Neustadt Zuwachs bekommen. Dort können nicht mehr benötigte Dinge abgelegt werden, abgelegte Gegenstände können kostenlos mitgenommen werden. Meist haben die Betreiber aber nicht die nötige Sondernutzungserlaubnis beantragt. Deshalb wurden in der vergangenen Woche Möbelstücke entfernt. Das löste eine Debatte aus: Was für die einen sozial und nachhaltig ist, stört andere. Die Neustädter reagieren, indem sie weitere Möbel aufstellen. Nachdem der entsorgte Schrank auf der Kamenzer Straße gleich dreifach zurückkehrte, wurden nun auch Möbel auf der Alaunstraße und am Martin-Luther-Platz aufgestellt.

„Grundsätzlich steht das Ortsamt solchen Anliegen offen gegenüber“, teilt Stadtsprecherin Anke Hoffmann im Auftrag des Ortsamtes mit. Ähnliche Projekte in der Friedrichstadt und der Neustädter Markthalle würden zeigen, dass so etwas funktionieren kann. Außerdem bietet die Stadt einen Online Tausch- und Verschenkemarkt an. Beim Sozialen Möbeldienst des Sächsischen Umschulungs- und Fortbildungswerks sowie beim Heimelektronik-Gebrauchtwarenladen „Zweiter Frühling“ der Lebenshilfe können ebenfalls Artikel getauscht und verschenkt werden. Es bedürfe bei solchen Projekten aber einer Betreuung. „Interessenten können sich gern mit dem Ortsamt in Verbindung setzen. Inwiefern eine Unterstützung durch das Ortsamt möglich ist, muss dann im Einzelfall geprüft werden.“ In jedem Fall müssten sich die Initiatoren an die Gesetze halten.

Wenn die Möbel im öffentlichen Raum aufgestellt werden, muss zuvor eine Sondernutzungserlaubnis beantragt werden. Sie wird vom Straßenbauamt erteilt. „Einem Antrag sind neben einem Lageplan, Angaben zu Maßen und zur Beschaffenheit, ein Standsicherheitsnachweis und Angaben zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht beizufügen“, teilt Doris Oser, Referentin des Baubürgermeisters, mit. In der Neustadt ist das nicht passiert. Jetzt wird ermittelt. (SZ/sh, acs)