Dresden. Auch in Zukunft können Jugendliche in Sachsen schon mit 15 Jahren einen Mopedführerschein machen. Das Mindestalter für den Erwerb einer Fahrerlaubnis der Klasse AM wird dauerhaft gesenkt. Das hat das Kabinett am Dienstag beschlossen. Die neue Landesverordnung gilt ab 1. Mai 2020. „Mit dem Moped wird eine weitere Mobilitätslücke für die Jugendlichen im ländlichen Raum geschlossen“, sagte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD). „Sie können ihre sozialen Kontakte auch in weiter entfernten Nachbarorten besser pflegen und Schule oder Praktikumsplätze schneller erreichen.“

Bis Ende April läuft in Sachsen ein Modellprojekt zum Mopedführerschein mit 15. Es war 2013 auf Initiative des Freistaats zusammen mit Sachsen-Anhalt und Thüringen entstanden. Später kamen auch Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hinzu. Das Projekt wurde von einer „überraschend großen“ Zahl Jugendlicher angenommen, teilt das Wirtschaftsministerium mit. Bis Ende 2019 wurden mehr als 24.000 praktische Prüfungen absolviert, bestanden wurden fast 80 Prozent. Die ostdeutschen Länder hatten von der Bundesregierung eine dauerhafte Regelung eingefordert. Diese wurde Ende 2019 mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes ermöglicht.

Mobil in Ostdeutschland und Nordrhein-Westfalen

Die Jugendlichen können mit dem Moped in den Bundesländern unterwegs sein, die das Mindestalter ebenfalls auf 15 Jahre abgesenkt haben. Neben den ostdeutschen Ländern außer Berlin ist das in Nordrhein-Westfalen der Fall. Rheinland-Pfalz und das Saarland hätten Interesse angekündigt. In anderen Bundesländern, vor allem bei den Stadtstaaten, gebe es noch Vorbehalte. Dabei geht es um die Eignung der Jugendlichen verantwortungsvoll ein Fahrzeug führen zu können. Es habe sich im Modellprojekt aber gezeigt, dass die 15-Jährigen im Vergleich mit Jugendlichen, die ihren Führerschein erst mit 16 Jahren erworben haben, weniger Unfälle verursachen und an weniger Unfällen beteiligt sind, sagte Dulig. In den Großstädten stehe im Gegensatz zum ländlichen Raum außerdem ein gut ausgebauter Nahverkehr zur Verfügung.