Moritzburg. In vielen Kommunen ist das Umschulden von Krediten eher ein formaler Akt. Von der Kämmerei werden Zinsangebote für eine neue Laufzeit eingeholt und - wenn es der Haushalt zulässt - bei Ablauf der aktuellen eine Sondertilgung geleistet. Die Räte stimmen dem zu, womit das Thema für die nächsten Jahre zu den Akten gelegt ist.

Auch in Moritzburg lief das in den vergangenen Jahren in der Regel so. Anders in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats in dieser Woche. Auf der Tagesordnung stand die Umschuldung eines Kredits, dessen Zinsbindung am 16. Dezember ausläuft. Die Restschuld für diesen wird sich zu diesem Zeitpunkt auf 1.395.000 Euro belaufen. Bisher waren in jedem Halbjahr 100.000 Euro getilgt worden. Bei einem Zinssatz von 2,48 Prozent. Würde die Tilgungshöhe beibehalten, wäre das Darlehen in sieben Jahren, also im Dezember 2028, fertig abgezahlt, so die Information der Verwaltung.

Vorgeschlagen wurde den Gemeinderäten von der Kämmerei allerdings eine andere Verfahrensweise. Der Kredit sollte künftig nur noch mit 100.000 Euro jährlich bedient werden. Zudem sollte bei der Umschuldung möglichst erreicht werden, dass die nächsten drei Jahre tilgungsfrei gestellt werden. Kämmerin Margit Voß begründete diesen Vorschlag mit dem aktuellen Stand der Haushaltsplanung für das kommende Jahr und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024.

Tilgung bis 2028 oder bis 2037?

Demnach weisen die aktuellen Planungen für 2022 einen Fehlbetrag in Höhe von 400.000 Euro bei den Mitteln der laufenden Verwaltungstätigkeit auf. Die Tilgungshöhe von 200.000 Euro wäre damit kaum möglich. Mit dem Aussetzen der Tilgung für drei Jahre, der Halbierung der danach fälligen Tilgungssumme und der sich daraus ergebenden Verlängerung der Laufzeit hätte die Gemeinde künftig mehr Spielraum - auch für dringend notwendige Investitionen. Denn neue Kredite, so hatten viele Gemeinderäte in der Diskussion zum diesjährigen Haushalt immer wieder zum Ausdruck gebracht - sollte Moritzburg möglichst nicht mehr aufnehmen.

Zum Jahresende werden sich die Schulden der Gemeinde, einschließlich der genannten Restkreditsumme, auf 5,8 Millionen Euro belaufen. Wobei der größere Teil - 3,4 Millionen Euro - aus Wasser- und Abwasserbaumaßnahmen resultiert. Diese Kredite werden in Kommunen mit Eigenbetrieben im Haushalt der Städte und Gemeinden nicht ausgewiesen. Der jetzt umzuschuldende Kredit ist übrigens der Rest des Anfang der 1990er Jahre aufgenommenen Investitionskredits in Höhe von damals zehn Millionen D-Mark.

Marcel Vetter (CDU) wollte wissen, welche Zinsen momentan üblich wären. Margit Voß hatte einige Banken abgefragt, verbindliche Zusagen gebe es allerdings nur tagaktuell. Bei einer Tilgung von 200.000 Euro jährlich bis 2028 seien 0,21 Prozent genannt worden. Bei 100.000 Euro und einer Laufzeit bis 2037 waren es 0,6 Prozent.

Verwaltungsausschuss soll entscheiden

Die Möglichkeit jährlicher variabler Sondertilgungen sei von den angefragten Banken abgelehnt worden. Lediglich eine habe Sondertilgungen eingeräumt. Allerdings für einen fest vereinbarten Betrag an einem ebenfalls festgelegten Tag.

Volker John (CDU) bemängelte, dass es von der Verwaltung keine Aussagen gebe, welche Mehrkosten für Moritzburg eine längere Laufzeit mit sich bringt. André Hettmann (AfD) sagte, dass die Zinsen in den nächsten Jahren mit Sicherheit wieder steigen werden. „Bei einer geringeren Tilgung und damit längeren Laufzeit sollten wir daher auf jeden Fall auch eine langfristige Zinsbindung wählen.“ Ähnlich argumentierte Heinrich Gerhartz (CDU). „Natürlich bedeutet eine längere Laufzeit, dass wir mehr Geld bezahlen müssen. Andererseits gibt es die derzeit günstigen Zinssätze nicht ewig.“

Am Ende verständigten sich die Räte darauf, dass der Verwaltungsausschuss am 6. Dezember darüber entscheidet, wie die Umschuldung erfolgen soll. Der Termin der nächsten regulären Ratssitzung wäre zu spät gewesen. Allerdings werden alle Gemeinderäte zur Ausschusssitzung eingeladen und erhalten auch Rederecht.