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Görlitz

Motor Görlitz kritisiert Geheimniskrämerei

Der Haushalt der Stadt sollte öffentlich diskutiert werden, fordern Stadtratskandidaten des Vereins. Sollten die Mitglieder gewählt werden, wollen sie in dem Punkt auch etwas verändern.

Symbolbild © Jens Büttner/dpa

Vor allem seitens des Vereins Motor Görlitz ist der Fahrplan zum Görlitzer Haushalt auf Kritik gestoßen. Nach SZ-Recherchen ist bis auf die Auslegung ab kommenden Montag keine Bürgerbeteiligung vor der Verabschiedung des Etats am 2. Mai vorgesehen. Alle vorhergehenden Beratungen finden hinter verschlossenen Türen statt. 

Für Motor Görlitz ist das das genaue Gegenteil von der immer wieder beschworenen Bürgebeteiligung. Juliane Brandt, die im Bürgerrat Südstadt mitarbeitet und für den Stadtrat bei „Motor Görlitz“ kandidiert, fragt sich, warum es beim städtischen Haushalt nicht wie beim Bürgerrat gehen kann: Die Bürger können Vorschläge machen, wie die freien Mittel verteilt werden und dann wird darüber abgestimmt. 

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Sie kündigte an, dass sich Motor Görlitz nach der Wahl für eine frühe Beteiligung der Bürger einsetzen wird. Zudem soll die Diskussion zum Etat, der im Internet veröffentlicht werden soll, auch öffentlich geführt werden. Die Stadt bestätigte den SZ-Bericht über den Fahrplan vom Mittwoch, indem sie die Auslegung des Etats ab nächsten Montag ankündigte.

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