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Muss Kreis Bautzen Corona-Bußgelder zurückzahlen?

Das Gericht hat einen Teil einer Corona-Schutzverordnung für unwirksam erklärt. Der Kreis Bautzen sieht keinen Grund zum Handeln – ein anderer hingegen schon.

Von Theresa Hellwig
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Nachts unterwegs ohne triftigen Grund? Unter anderem in Bautzen wurde das von der Polizei kontrolliert. Wer gegen die Ausgangsbeschränkungen verstoßen hat, musste mit einem Bußgeld rechnen. Müssen jetzt einige der Gelder zurückgezahlt werden?
Nachts unterwegs ohne triftigen Grund? Unter anderem in Bautzen wurde das von der Polizei kontrolliert. Wer gegen die Ausgangsbeschränkungen verstoßen hat, musste mit einem Bußgeld rechnen. Müssen jetzt einige der Gelder zurückgezahlt werden? © Steffen Unger

Bautzen. Wohl die meisten Bautzener haben Schlagworte wie Ausgangsbeschränkungen, Corona-Schutzverordnung oder „triftiger Grund“ schon einmal benutzt oder wenigstens gehört. Durch die Corona-Pandemie gehören die Begriffe mittlerweile quasi zum Alltags-Sprachgebrauch.

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